Tagesarchiv: Dezember 13, 2011

Vorwurf der Untreue gegen drei Vorstandsmitglieder der KV Berlin

Drei Vorstände der KV Berlin sollen insgesamt 549.000 Euro, die als Überbrückungsgeld gedacht waren, zur erfolgsunabhängigen Prämie umgewidmet haben und den neuen Vorsitzenden der VV zur Auszahlung überrumpelt haben. Nun ermittelt laut Berichten die Staatsanwaltschaft wegen Verdachts der Untreue. Quelle … Weiterlesen

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LSG Berlin-Brandenburg kippt im einstweiligen Verfügungsverfahren Festbetrag für Arzneimittel mit Wirkstoff Escitalopram

Das dänische Pharmaunternehmen Lundbeck hat im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes beim Landessozialgericht Berlin-Brandenburg  gegen den Festbetrag für den Wirkstoff  eines  Antidepressivums – Escitalopram – (Cipralex®) einen Erfolg zu verzeichnen. Bislang waren Versuche, Festbeträge vor Gericht zu kippen, stets ohne Erfolg geblieben. … Weiterlesen

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Jetzt brummelt die Barmer GEK richtig und der Taxameter schnurrt

Schnurrend…..wie ein sanftes Katzerl wird sich das Taxameter des Taxis angehört haben, mit dem der Inhaber des klagenden Taxiunternehmens nach der Verhandlung heute den Heimweg angetreten haben könnte. Das BSG hat heute in dem hier vorweg berichteten Verfahren entschieden und

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Trau’ns Eahna ja ned!

“Trau’ns Eahna jaaa ned!” [Frei .....gaaaanz Frey nach....Sie wissn scho' ....weil mehra trauat i mi etztat aa nimma ] Zum Urheberrechtsschutz von Zitat Karl Valentins – lesenswert. (Wie wenig gemeinfrei Humoristen und deren Zitate oder Werke sind, zeigte ungemein interessant … Weiterlesen

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Falsche Frage kann fuchsen

Eine der grundlegenden Regeln, die man als Anwalt lernt ist: “Stelle niemals irgendeinem Zeugen (oder Sachverständigen) eine Frage, deren Antwort Du nicht kennst. Es wäre die EINE Frage zuviel, die Du stellst.” Die beiden Landtagsabgeordneten der Grünen kannten diese Regel … Weiterlesen

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