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"Viele Menschen würden eher sterben als denken. Und in der Tat: Sie tun es."
Bertrand Russell
Leben im Blauen Land
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Alles Recht in der Welt ist erstritten worden, jeder wichtige Rechtssatz hat erst denen, die sich ihm widersetzten, abgerungen werden müssen, und jedes Recht, sowohl das Recht eines Volkes wie das des Einzelnen, setzt die stetige Bereitschaft zu seiner Behauptung voraus. Rudolf von Ihering
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"Man kann niemanden etwas lehren, man kann ihm nur helfen, es in sich selbst zu finden." Galileo Galilei
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Tagesarchiv: Juni 11, 2012
Zackzack, ruckizucki ein Vergleich!
Kommt vor. In diesem Verfahren heute. Da hat nämlich die 3. Kammer des Arbeitsgerichts Essen über einen Antrag des Betriebsrates der Alfred Krupp von Bohlen und Halbach Krankenhaus GmbH auf Erlass einer einstweiligen Verfügung im Beschlussverfahren verhandelt. Der Betriebsrat
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Verschlagwortet mit Alfred Krupp von Bohlen und Halbach Krankenhaus GmbH, Alfried Krupp von Bohlen und Halbach, Arbeitsgericht Essen, Arbeitsrecht, § 111 S. 3 Nr. 1 BetrVG, § 111 S. 3 Nr. 1 des Betriebsverfassungsgesetzes, Beschlussverfahren, Betriebsänderung, Betriebsrat, Erlass einer einstweiligen Verfügung, Essen, externe Dienstleister, Interessenausgleich, Krupp, mündliche Verhandlung, Prozesse, Terminhinweise, Unterlassung der Fremdvergabe, wesentlicher Bestandteil
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Was gehen Journalisten Digitalkameras und iPods der Abgeordneten an?
……..Hmmm…. erst mal weniger, als sie es gern wissen wollten. Und zwar genau wissen wollten. Mit einer Klage beim 12. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg. Ob sie noch mehr erfahren werden und wissen dürfen, könnte vielleicht noch beim BVerwG zum Thema … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Informationszugang zum Sachleistungskonsum der Abgeordneten des Deutschen Bundestages, OVG 12 B 34.10, OVG 12 B 40.11, OVG Berlin-Brandenburg
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Welche Lebensmittel brauchen Kinder?
Welche Lebensmittel brauchen Kinder? Die Verbraucherzentrale Berlin lädt zur Herbsttagung am 19. September 2012 zu diesem Thema “Was und wieviel brauchen Kinder wirklich?” in Potsdam ein und weist auf die erforderliche Anmeldung bis 30.6.2012 hin. Eltern
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Verschlagwortet mit "Was und wieviel brauchen Kinder wirklich?", 19.9.2012, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg, Herbsttagung, Ministerium für Umwelt, Verbraucherzentrale Berlin, Werbeversprechen
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Produktbezeichnung „Sahne Eiscreme“ kann irreführend sein
Nach einem erst jetzt veröffentlichten Urteil des VG Berlin kann die Bezeichnung eines Speiseeisprodukts als „Sahne Eiscreme“ irreführend und deshalb unzulässig sein. Die Klägerin vertreibt ein Produkt mit der Bezeichnung „Sahne Eiscreme“. Auf dem Becher findet sich zusätzlich
Veröffentlicht unter Lebensmittelrecht, Rechtsprechung, Verbraucherschutz und Verbraucherrecht
Verschlagwortet mit „Sahne Eiscreme“, Irreführung, Lebensmittel, Nahrungsmittel, Produktbeschreibung, Recht, Rechtsprechung, Speiseeisprodukt, Verwaltungsgericht Berlin Urteil vom 25. April 2012 - VG 14 K 272.10, Zutatenliste
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Häufige Fragen rund um die Verschiebung der Eröffnung des Flughafens Berlin Brandenburg
Knapp drei Wochen vor Ferienbeginn fragen sich viele wegen des verschobenen Termins der Eröffnung des BER – Airport Berlin, ob sie ihre Flugreise wie geplant – und gebucht – antreten können. Die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz empfiehlt verunsicherten Reisenden … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verbraucherschutz und Verbraucherrecht
Verschlagwortet mit Airport, Berlin, Flughafen, Fluginformationen, Flugpassagiere, Flugreisende, Germany, Recht, Rechte, Rechte als Verbraucher, Reisende, Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz, Travel and Tourism, www.verbraucherzentrale-berlin.de
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