Tagesarchiv: Juni 11, 2012

Zackzack, ruckizucki ein Vergleich!

Kommt vor. In diesem Verfahren heute. Da hat nämlich die  3. Kammer des Arbeitsgerichts Essen  über einen Antrag des Betriebsrates der Alfred Krupp von Bohlen und Halbach Krankenhaus GmbH auf Erlass einer einstweiligen Verfügung im Beschlussverfahren verhandelt. Der Betriebsrat

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Was gehen Journalisten Digitalkameras und iPods der Abgeordneten an?

……..Hmmm…. erst mal weniger, als sie es gern wissen wollten. Und zwar genau wissen wollten. Mit einer Klage beim 12. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg. Ob sie noch mehr erfahren werden und wissen dürfen, könnte vielleicht noch beim BVerwG zum Thema … Weiterlesen

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Welche Lebensmittel brauchen Kinder?

Welche Lebensmittel brauchen Kinder? Die Verbraucherzentrale Berlin lädt zur Herbsttagung  am 19. September 2012 zu diesem Thema “Was und wieviel brauchen Kinder wirklich?” in Potsdam ein und weist auf die erforderliche Anmeldung bis 30.6.2012 hin. Eltern

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Produktbezeichnung „Sahne Eiscreme“ kann irreführend sein

Nach einem erst jetzt veröffentlichten Urteil des VG Berlin kann die Bezeichnung eines Speiseeisprodukts als „Sahne Eiscreme“ irreführend und deshalb unzulässig sein. Die Klägerin vertreibt ein Produkt mit der Bezeichnung „Sahne Eiscreme“. Auf dem Becher findet sich zusätzlich

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Häufige Fragen rund um die Verschiebung der Eröffnung des Flughafens Berlin Brandenburg

Knapp drei Wochen vor Ferienbeginn fragen sich viele wegen des verschobenen Termins der Eröffnung des BER – Airport Berlin, ob sie ihre Flugreise wie geplant – und gebucht – antreten können. Die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz empfiehlt verunsicherten Reisenden … Weiterlesen

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