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Leben im Blauen Land
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"Wer die Freiheit nicht im Blut hat, wer nicht fühlt, was das ist: Freiheit -- der wird sie nie erringen."
Kurt Tucholsky, 1935
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Tagesarchiv: Juni 24, 2012
Wulff und der fehlende gute Ton – strafbar?
Die Staatsanwaltschaft hat nach Recherchen des Magazins “Der Spiegel” neue Ermittlungen gegen Wulff aufgenommen. Wegen eines Preisgeldes von 10.000 Euro. Die habe Wulff entgegen
Veröffentlicht unter News & Medien, Personen und Ämter
Verschlagwortet mit Bundespräsident, Christian Wulff, Flughafen Hannover, Landesrechnungshof, Lobbytreffen Nord-Süd-Dialog, Medizinische Hochschule Hannover, Ministerpräsident Wulff, Olaf Glaeseker, Prüfbericht, SPD-Fraktionsvorsitzender, Staatsanwaltschaft Hannover, Stefan Schostok, Wulff
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Fälschung einer Faxsendung im Fall des Behandlungsfehlers an St.-Anna-Klinik durch Oberarzt?
Eine Fehlmedikation führte im Februar 2012 bei einem Neugeborenen in der Wuppertaler St.-Anna-Klinik zu teils irreparablen Verätzungen der Augen. Jetzt haben die Ermittler Berichten zufolge ein mutmaßlich gefälschtes Fax entdeckt, mit dem ein Fehler vertuscht werden sollte. Der Verdacht richte … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Babys, Klinik, St.-Anna-Klinik
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Keimausbruch auf der Frühgeborenen-Intensivstation: Klinikum Bremen-Mitte erwartet Defizit in zweistelliger Millionenhöhe.
Es klingt ein bisserl, als könne man so gar nicht verstehen, dass Patienten nach Vorfällen wie dem wiederholtem Keimausbruch auf der Frühgeborenen-Intensivstation schon im Vorjahr und dem Tof von Frühchen seinerzeit und erneuten Auftreten desselben Keims den Weg nicht mehr … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Gesundheitswesen, Ironymus Sein, Kommentar, Münchner Spitzerln, Medizin- und Gesundheit(srecht), Ni X für U ngut, Verbraucherschutz und Verbraucherrecht
Verschlagwortet mit Gesundheit, Klinik, Krankenhaus, Medizin, medizinisch
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“Im Doppelbett” – oder : zweimal Bettensteuer beim Bundesverwaltungsgericht
In zwei gemeinsam für die Verhandlung beim Bundesverwaltungsgericht terminierten Verfahren gegen erstens die Stadt Trier und zweitens gegen die Stadt Bingen am Rhein wenden sich die Antragsteller, die Hotels in Trier bzw. Bingen am Rhein betreiben, mit ihren Normenkontrollanträgen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Art. 105 Abs. 2a GG, örtliche Aufwandsteuer, Bettensteuer, BVerwG 9 CN 1.11, BVerwG 9 CN 2.11, Kultur- und Tourismusförderabgabe, Normenkontrollanträge, OVG Koblenz 6 C 11337/10.OVG, OVG Koblenz 6 C 11408/10.OVG, Tourismusförderabgabe
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Befreiung von der Rundfunkgebühr für Zweitgeräte
Beim Bundesverwaltungsgericht ist in eiem Verfahren gegen den Mitteldeutschen Rundfunk die Frage der Befreiung von der Rundfunkgebühr für Zweitgeräte im Revisionsverfahren zu klären. Der Kläger lebt mit seiner Lebensgefährtin in einem gemeinsamen Haushalt. Das dort vorhandene Rundfunkgerät ist von der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verwaltungsrecht
Verschlagwortet mit Autoradio, Befreiung von der Rundfunkgebühr für Zweitgeräte, Bundesverwaltungsgericht, BVerwG 6 C 40.11, gemeinsamer Haushalt, GEZ, Grundrechte, Informationsfreiheit, Lebensgefährtin, Medien, Meinungsfreiheit, MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK, OVG Magdeburg 3 L 263/11, Prozesse, Rundfunkgebührenstaatsvertrag, Rundfunkgerät, VG Halle 6 A 337/09 HAL
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