Archiv der Kategorie: Sozial- und Sozialversicherungsrecht

“Du, Du, Du, Du böses LSG Sachsen-Anhalt….”

“………. hast Du Dich nicht an das dreistufige Prüfungsverfahren gehalten! Wolltest Du nicht oder kanntest Du es nicht, das dreistufige Prüfungsverfahren? Zu dem es doch reichlich “Unterrichtsmaterial”, pardon: BSG-Entscheidungen gibt? Und: wie hiess das noch….öhm, ach ja: jura novit curia…? … Weiterlesen

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BSG zum Anpassungsverfahrens nach § 87a Abs 2 S 1 und 2 SGB XI

In einem beim Bundessozialgericht in den kommenden Tagen zu verhandelndem Revisionsverfahren zwischen der Marienhaus gGmbH  und der BARMER GEK streiten die Beteiligten um den Anspruch der Klägerin gegen die beklagte Pflegekasse auf Zahlung eines weiteren Betrages in Höhe von 2 560 … Weiterlesen

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BSG zur künftigen Veröffentlichung von Pflege-Transparenzberichten

Die Veröffentlichung von Pflege-Transparenzberichten war bereits mehrfach Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen, auch in Eilverfahren. Nun streiten die Caritas Betriebsführungs- und Trägergesellschaft mbH und die Pflegekasse der AOK Rheinland/Hamburg     beim Bundessozialgericht um die Berechtigung zur künftigen Veröffentlichung von Pflege-Transparenzberichten nach … Weiterlesen

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Vertrauliche Geburt

Die “vertrauliche Geburt” ist das Thema einer öffentlichen Anhörung des

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Jojo mit der DAK bei “Methode Kozijavkin”

Beim BSG wird diese Woche darüber verhandelt: Der

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