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"Viele Menschen würden eher sterben als denken. Und in der Tat: Sie tun es."
Bertrand Russell
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Alles Recht in der Welt ist erstritten worden, jeder wichtige Rechtssatz hat erst denen, die sich ihm widersetzten, abgerungen werden müssen, und jedes Recht, sowohl das Recht eines Volkes wie das des Einzelnen, setzt die stetige Bereitschaft zu seiner Behauptung voraus. Rudolf von Ihering
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"Man kann niemanden etwas lehren, man kann ihm nur helfen, es in sich selbst zu finden." Galileo Galilei
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Archiv der Kategorie: Sozial- und Sozialversicherungsrecht
“Du, Du, Du, Du böses LSG Sachsen-Anhalt….”
“………. hast Du Dich nicht an das dreistufige Prüfungsverfahren gehalten! Wolltest Du nicht oder kanntest Du es nicht, das dreistufige Prüfungsverfahren? Zu dem es doch reichlich “Unterrichtsmaterial”, pardon: BSG-Entscheidungen gibt? Und: wie hiess das noch….öhm, ach ja: jura novit curia…? … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Kommentar, Münchner Spitzerln, Murnauer Spitzerl, Re-View mit Augenzwinkern, Sozial- und Sozialversicherungsrecht
Verschlagwortet mit § 275 Abs 1 SGB V, BAHN-BKK, BSG Urteil des 1. Senats vom 13.11.2012 - B 1 KR 24/11 R, BSG Urteil des 3. Senats vom 16.5.2012 - B 3 KR 14/11 R, BSG Urteil des 3. Senats vom 22.4.2009 - B 3 KR 24/07 R, Bundessozialgericht B 3 KR 32/12 R, Carl-von-Basedow-Klinikum S, LSG Sachsen-Anhalt - L 4 KR 17/11, SG Halle - S 17 KR 71/07, Stellungnahme des MDK, Untere Grenzverweildauer
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Vertrauliche Geburt
Die “vertrauliche Geburt” ist das Thema einer öffentlichen Anhörung des
Veröffentlicht unter Bundestag, Bundestagsausschüsse, Gesundheitswesen, Sozial- und Sozialversicherungsrecht, Terminhinweise
Verschlagwortet mit 17/12814, 17/12814 - Gesetzentwurf CDU/CSU, 17/13062 - Gesetzentwurf der Bundesregierung: Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen Geburt, 17/190 - Unterrichtung durch den Deutschen Ethikrat, Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen Geburt, Auskunftsanspruch, Babyklappe, Birgit Mock, Bundesregierung, Bundestag, Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände, CDU/CSU, Datenschutz, Deutscher Ethikrat, Deutscher Hebammenverband e. V., Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V., Deutsches Jugendinstitut, Dr. Alexandra Krause, Dr. Bernd Wacker, Dr. med. Joachim Neuerburg, Entwurf eines Gesetzes zum Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen Geburt, FDP, FDP: Entwurf eines Gesetzes zum Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen Geburt, Freigabe zur Adoption, Gesetzentwurf, Katharina Jeschke, Kind, kindlicher Auskunftsanspruch, leibliche Mutter, Mutter, Mutter-Kind-Einrichtung, Personaldaten, Problem der anonymen Kindesabgabe, Prof. Dr. jur. Werner Beulke, Recht, St. Anna Hospital/Klinik für Frauenheilkunde und Geburtshilfe, Terminhinweise, terre des hommes Deutschland e.V., Ulrike Herpich-Behrens, vertrauliche Geburt, Vizepräsidentin des Katholischen Deutschen Frauenbundes (KDFB) e.V., Widerspruch, Widerspruchsrecht, Widerspruchsrecht der Mutter
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Jojo mit der DAK bei “Methode Kozijavkin”
Beim BSG wird diese Woche darüber verhandelt: Der
Veröffentlicht unter Prozesse, Rechtsprechung, Sozial- und Sozialversicherungsrecht, Terminhinweise
Verschlagwortet mit B 1 KR 26/12 R, BUndessozialgericht, LSG Niedersachsen-Bremen - L 1 KR 484/10 ZVW, Methode Kozijavkin, SG Stade - S 1 KR 156/01, statomotorische Retardierung, zerebralparetische spastische Tetraplegie
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