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"Viele Menschen würden eher sterben als denken. Und in der Tat: Sie tun es."
Bertrand Russell
Leben im Blauen Land
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Alles Recht in der Welt ist erstritten worden, jeder wichtige Rechtssatz hat erst denen, die sich ihm widersetzten, abgerungen werden müssen, und jedes Recht, sowohl das Recht eines Volkes wie das des Einzelnen, setzt die stetige Bereitschaft zu seiner Behauptung voraus. Rudolf von Ihering
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"Man kann niemanden etwas lehren, man kann ihm nur helfen, es in sich selbst zu finden." Galileo Galilei
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Schlagwort-Archive: Basistarif
BSG zur Kürzung von Kosten der privaten Kranken- und Pflegeversicherung und Grundsicherungsleistungen
Bei der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII ab 1.1.2009 wurden einem Ehepaar die von der Klägerin und dem Kläger (Eheleute) zu zahlenden Kosten der privaten Kranken- und Pflegeversicherung auf den Betrag … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsprechung, Sozial- und Sozialversicherungsrecht, Verfahrensrecht, Versicherungen
Verschlagwortet mit ALG II, Angemessenheit, § 110 Abs 2 Satz 4 SGB XI, § 12 Abs 1c Satz 6 Halbsatz 2 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG), § 12 Abs 1c VAG, § 26 SGB II, § 32 Abs 5 Satz 1 SGB XII, § 32 Abs 5 Satz 1 und 4 SGB XII, § 82 Abs 2 Nr 3 SGB XII, Basistarif, BSG 10.11.2011 - B 8 SO 21/10 R, Grundsicherungsleistungen, Kürzung, Kosten, private Kranken- und Pflegeversicherung, SG Ulm - S 2 SO 1156/09, SGB II, soziale Pflegeversicherung, Sprungrevision, Ungleichbehandlung
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