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"Viele Menschen würden eher sterben als denken. Und in der Tat: Sie tun es."
Bertrand Russell
Leben im Blauen Land
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Alles Recht in der Welt ist erstritten worden, jeder wichtige Rechtssatz hat erst denen, die sich ihm widersetzten, abgerungen werden müssen, und jedes Recht, sowohl das Recht eines Volkes wie das des Einzelnen, setzt die stetige Bereitschaft zu seiner Behauptung voraus. Rudolf von Ihering
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"Man kann niemanden etwas lehren, man kann ihm nur helfen, es in sich selbst zu finden." Galileo Galilei
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Schlagwort-Archive: Bundesgerichtshof
Neuer BGH-Richter im 1. Senat
Der Bundespräsident hat Vorsitzenden Richter am Landgericht Prof. Dr. Andreas Mosbacher zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Mosbacher ist
Veröffentlicht unter Personen und Ämter
Verschlagwortet mit BGH, Bundesgerichtshof, Prof. Dr. Andreas Mosbacher, Richter
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“Autocomplete”-Funktion mit “Scientology” und ….pssssst….”Betrug” – last words to be completed by BGH
Der BGH
Veröffentlicht unter Internetrecht, Prozesse, Terminhinweise, Verfahrensrecht, Zivilrecht
Verschlagwortet mit Algorithmus, Autocomplete-Funktion, BGH, BGH - VI ZR 269/12, Bundesgerichtshof, Grundrechte, Informationsfreiheit, Internet, LG Köln - Urteil vom 19. Oktober 2011 - 28 O 116/11, Medien, Medienrecht, OLG Köln - Urteil vom 10. Mai 2012 - 15 U 199/11, predictions, Prozesse, Recht, Scientology, Terminhinweise
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BGH zur Frage der Urheberrechtsverletzung bei “Framing”
Morgen wird der Bundesgerichtshof über die Frage verhandeln, ob der Betreiber einer Internetseite eine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die bereits über andere Internetangebote abrufbar sind, in sein eigenes Internetangebot im Wege des “Framing” einbindet. Die Klägerin, die
Veröffentlicht unter 1
Verschlagwortet mit "Die Realität", § 19a UrhG, BGH, BGH - I ZR 46/12 (Framing), Bundesgerichtshof, Film, Framing, Internet, LG München I - Urteil vom 2. Februar 2011 - 37 O 15777/10; OLG München - Urteil vom 16. Februar 2012 - 6 U 1092/11, linkedin, mündliche Verhandlung, Medien, Nutzungsrechte, Prozesse, Recht, Rechtsprechung, Revision, Schadensersatz, Schadensersatzanspruch, Terminhinweise, Urheberrecht, Video, Videoplattform "YouTube", Wasserfilter, Wasserfiltersysteme, Werbefilm, Youtube
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BGH: Drucktechnische Anforderung bei Belehrung – § 28 Abs. 4 VVG
Der Versicherer muss seinen Versicherungsnehmer ordnungsgemäß über wesentliche Pflichten belehren, wenn er sich später auf eine angebliche Pflichtverletzung berufen will. Zu den Anforderungen aus § 28 Abs. 4 VVG liegt eine neue Entscheidung des BGH vom 9. Januar 2013 vor. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsprechung, Verbraucherschutz und Verbraucherrecht, Versicherungen, Zivilrecht
Verschlagwortet mit § 28 Abs. 4 VVG, Belehrung, BGH, BGH- Az IV ZR 197/11, BGH- IV ZR 197/11, Bundesgerichtshof, Drucktechnische Anforderung, Formular, Fragebogen, Obliegenheit, Recht, Rechtsprechung, Verletzung von Auskunfts- und Aufklärungsobliegenheiten, Versicherer, Versicherter, Versicherung, Versicherungsnehmer
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BGH verwirft Revision zum Urteil gegen Fußball-Profi wegen schwerer Brandstiftung
Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision des Angeklagten, mit welcher die Verletzung formellen und materiellen Rechts gerügt wurde, als unbegründet verworfen. Damit ist
Veröffentlicht unter Rechtsprechung, Strafrecht und OWiRecht, Verfahrensrecht
Verschlagwortet mit BGH, BGH - Beschluss vom 23. Januar 2013 - 1 StR 596/12, Breno, Bundesgerichtshof, Landgericht München I - Urteil vom 4. Juli 2012 - 12 KLs 264 Js 193150/11, Prozesse, Recht, Rechtsprechung, Revision, Strafverfahren
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