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"Viele Menschen würden eher sterben als denken. Und in der Tat: Sie tun es."
Bertrand Russell
Leben im Blauen Land
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Alles Recht in der Welt ist erstritten worden, jeder wichtige Rechtssatz hat erst denen, die sich ihm widersetzten, abgerungen werden müssen, und jedes Recht, sowohl das Recht eines Volkes wie das des Einzelnen, setzt die stetige Bereitschaft zu seiner Behauptung voraus. Rudolf von Ihering
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"Man kann niemanden etwas lehren, man kann ihm nur helfen, es in sich selbst zu finden." Galileo Galilei
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Schlagwort-Archive: Drucksache 17/6331
Schon mal ein Gutachten des Gerichtshofs der Europäischen Union eingeholt?
Schon mal ein Gutachten des Gerichtshofs der Europäischen Union eingeholt? Kann man das? Und wer kann das? Versuchen wollen das zumindest aktuell das Bündnis 90/DIE GRÜNEN zusammen mit einigen Abgeordneten im Hinblick auf die geplanten EU-Fluggastdatenabkommen mit den USA und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bundestag, Datenschutz, Europäisches Recht, Gesetzgebung, Terminhinweise, Verbraucherschutz und Verbraucherrecht
Verschlagwortet mit Agnes Malczak, Artikel 218 Absatz 11 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), Artikel 8 der EU- Grundrechtecharta – Schutz personenbezogener Daten, Australien, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Beratung, Beschlussfassung, Bundestag, Bundestagsdrucksache 17/5490, Bundesverfassungsgericht, Claudia Roth (Augsburg), Datenschutz, Dr. Hermann Ott, Dr. Konstantin von Notz, Drucksache 17/6331, EU- Grundrechteagentur, EU- Richtlinie, EU- Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Fluggastdaten, EU-Fluggastdatenabkommen, EU-Grundrechte, EU-Primärrecht, EuGH, Europäische Kommission, Europäischer Datenschutzbeauftragter, Europäisches Parlament, Grundrechtskonformität, Hans-Christian Ströbele, Harald Ebner, Ingrid Hönlinger, Jerzy Montag, Josef Philip Winkler, Juristischer Dienst der Europäischen Kommission, Manuel Sarrazin, Memet Kilic, Mitgliedsstaat, Passagierdaten, Passenger Name Records, PNR, Ratsdokument 8850/11 vom 12. April 2011, Rechtserkenntnisquelle, Rumänien, Sven-Christian Kindler, Tschechische Republik, USA, Verfassungsgericht der Tschechischen Republik, Volker Beck (Köln), Vorratsspeicherung, Vorratsspeicherung von Fluggastdaten, Wolfgang Wieland
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