Schlagwort-Archive: justitia

Bundesverwaltungsgericht gestürmt!

WOW ! Sie lassen es ja richtig krachen, wehe, wenn SIE losgelassen, oder? Bei Ihnen muss ich ja wirklich aufpassen, welche Veranstaltungstipps ich Ihnen demnächst noch  geben kann, ohne dass die Polizei erscheinen und Sie bändigen müsste. Wenn das solche … Weiterlesen

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Frau Präsidentin öffnet ihr Büro

…..und bekommt herzlich gern Besuch von Ihnen. Also: Auf geht’s! – Oder haben Sie diesen Termin  hier schon wieder vergessen? Am Samstag, den 25. August 2012, lädt die Präsidentin des Bundesverwaltungsgerichts, Marion Eckertz-Höfer, in der Zeit von 10.00 bis 16.00 … Weiterlesen

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BSG: Zu Folgen der Versäumnis der 6-Wochen-Frist des § 275 Abs 1c Satz 2 SGB V

Das Bundessozialgericht hat in einer Auseinandersetzung zwischen einem Städtischen Klinikum und der AOK Niedersachsen im Zusammenhang mit der Frage stationärer kardiorespiratorischer Schlaflabordiagnostik (Polysomnographie) zur Frage, ob die Amtsermittlungspflicht zur Frage der Notwendigkeit der Krankenhausbehandlung von den Gerichten uneingeschränkt auch nach … Weiterlesen

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BSG: Zur Amtsermittlungspflicht nach Versäumnis der 6-Wochen-Frist des § 275 Abs 1c Satz 2 SGB V

Das Bundessozialgericht hat in einer Auseinandersetzung zwischen einem Städtischen  Klinikum und der AOK Niedersachsen im Zusammenhang mit der Frage stationärer  kardiorespiratorischer Schlaflabordiagnostik (Polysomnographie) zur Frage, ob die Amtsermittlungspflicht zur Frage der Notwendigkeit der Krankenhausbehandlung  von den Gerichten uneingeschränkt auch nach … Weiterlesen

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Geringe Schuld auf Bayerisch…oder so ähnlich

Am 15.11.2010 suchen zwei Polizeibeamte in Zivil in Pfaffenhofen am Inn nach einem bereits verzogenen Mieter – und treffen dabei auf Sandra Brandmaier. Im Verlaufe des Geschehens sind am Ende 10 Polizeibeamte an diesem beteiligt und was dabei passiert, darüber … Weiterlesen

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