Schlagwort-Archive: Recht

BSG: Betriebsbezogene Motive bei Vergewaltigung

 In einem Verfahren gegen die Verwaltungs-BG  beanspruchte eine Klägerin die Anerkennung einer Vergewaltigung als Arbeitsunfall, den sie auf dem Weg zu ihrer Arbeitsstelle   erlitten habe. Die Entscheidung des BSG dazu ist in der Begründung diffizil. Und gemessen an den … Weiterlesen

Veröffentlicht unter 1 | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

“Kindergeld ist Diebesgut, das der Staat einem zurückgibt, teilweise…..”

……..das ist

Veröffentlicht unter Familienrecht, News & Medien, Rechts und Links reingeblinzelt, Sozial- und Sozialversicherungsrecht, Steuerrecht, Video und Co. | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Pech für polizeiliches Plappermäulchen

………….jedenfalls beim OLG Stuttgart mit seiner Revision  wegen des Vorwurfs der

Veröffentlicht unter Strafrecht und OWiRecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Gesundheitsausschuss: Anzahl der Pflegekräfte in Krankenhäusern

In dieser Woche steht ein Antrag der Linksfraktion auf dem Terminplan

Veröffentlicht unter Bundestag, Bundestagsausschüsse, Gesetzgebung, Terminhinweise | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Schwarz, rot, ………………….ach, goldig!

Cave. Dieser Beitrag gefährdet vielleicht ein paar Ihrer Lachmuskeln. Oder Ihr Tränenreservoir. Oder beides, wenn Ihnen vor lauter Lachen die Tränen in die Augerl schiessen und diese nicht in der Tränen- oder anderen Flut unter- sondern womöglich aufgehen. Für diesen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Ironymus Sein, Kabi.Nett.Stückchen, Kommentar, Münchner Spitzerln, Murnauer Spitzerl, News & Medien, Ni X für U ngut, Personen und Ämter, Re-View mit Augenzwinkern, Rechts und Links reingeblinzelt | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare