Tagesarchiv: Mai 12, 2012

Drei Euro Sechsundzwanzig (Klingt’s so mehr als: 3,26 EURO?)

Für einen Fall wie den folgenden sollte man das eigentlich tun. Und beinahe hätte ich eigens zur Kamera gegriffen. Ich überlegte ernsthaft die verschiedenen Möglichkeiten, wie man den Kontrast der Blickwinkel beider Seiten möglichst pointiert hervorheben kann. Und vor das … Weiterlesen

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Das BSG – und „100 Euro Aufwand ganz pauschal“

Das  Marienhaus W. und die AOK Rheinland-Pfalz/Saarland sind sich uneinig. Und suchen die Lösung im Weg durch die Instanzen für die zwischen ihnen streitige Verpflichtung zur Zahlung einer Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c SGB V idF des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes (GKV-WSG) … Weiterlesen

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BSG: Bedarfsprüfung für Abschluss des Versorgungsauftrages eines Plankrankenhauses

In einem Revisionsverfahren  der  R + B Klinik gegen die  AOK Baden-Württemberg und weitere 5 Krankenkassen, zu dem das Land Baden-Württemberg beigeladen ist, streiten die Beteiligten  über den Abschluss eines Versorgungsvertrages nach § 108 Nr 3 iVm § 109 Abs … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Gesundheitswesen, Medizin- und Gesundheit(srecht), Prozesse, Sozial- und Sozialversicherungsrecht, Terminhinweise, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

BSG: Zur Amtsermittlungspflicht nach Versäumnis der 6-Wochen-Frist des § 275 Abs 1c Satz 2 SGB V

Das Bundessozialgericht hat in einer Auseinandersetzung zwischen einem Städtischen  Klinikum und der AOK Niedersachsen im Zusammenhang mit der Frage stationärer  kardiorespiratorischer Schlaflabordiagnostik (Polysomnographie) zur Frage, ob die Amtsermittlungspflicht zur Frage der Notwendigkeit der Krankenhausbehandlung  von den Gerichten uneingeschränkt auch nach … Weiterlesen

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