Tagesarchiv: Mai 25, 2012

„Charmant, frech, feinsinnig und kultiviert…“

………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie reingenommen. Für hübsche Aussichten. Und Ansichten. Nein, bei der Beschreibung im Titel geht es zwar auch um Model vor der Kamera. Meiner … Weiterlesen

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BSG zur Frage immateriellen Charakters der Grundrente bei Opfer von Gewalttat

In einem Revisionsverfahren zu einem Rechtsstreit zwischen dem Landkreis Schweinfurt und dem Freistaat Bayern, zu dem das Opfer einer Gewalttat als beigeladene Beteiligte die Revision eingelegt hat,  hatte das  Bundessozialgericht über Erstattungsansprüche des Landkreises für Leistungen zu entscheiden. (Zum Sachverhalt … Weiterlesen

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Bundesverwaltungsgericht: Baupauschale nach § 18 des Krankenhausgestaltungsgesetzes NRW

 In zwei Verfahren gegen das  Land Nordrhein-Westfalen wird von Trägern zweier Krankenhäuser beim Bundesverwaltungsgericht zwischen den Beteiligten um Bewilligung der Baupauschale nach § 18 des nordrhein-westfälischen Krankenhausgestaltungs-gesetzes gestritten. Die Klägerinnen betreiben in der Rechtsform der GmbH zwei Krankenhäuser in

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Weservertiefung: Teilvergleich und Vergleichsvorschlag des Bundesverwaltungsgerichts

Beim Bundesverwaltungsgericht sind sieben Klagen anhängig, die sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nordwest für den Ausbau der Weser richten. Kläger sind Landwirte, Werften, der BUND, eine Gemeinde und ein Industriebetrieb. Anhängig sind zudem mehrere Anträge auf vorläufigen … Weiterlesen

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Ärztetag fordert strengere Zulassungskriterien für Medizinprodukte

Der 115. Deutsche Ärztetag hat den Gesetzgeber aufgefordert, zeitnah strengere Zulassungskriterien für Medizinprodukte der Klasse III zu definieren und mittels Herstellungs- und Stichprobenkontrolle die Produktsicherheit zu steigern. Der Gesetzgeber solle hierfür einen Entwurf vorlegen, der folgende Komponenten enthält: Klinische Studien … Weiterlesen

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