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Paula – Nächste Runde

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Muuuuuuhhhh © Liz Collet

Zweite Runde im Puddingstreit: Dr. Oetker will die Niederlage im Streit mit dem Discounter Aldi Süd über die Desserts «Paula» und «Flecki» nicht hinnehmen. Man habe gegen das Urteil des Landgerichts Berufung beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt, sagte ein Oetker-Sprecher der Nachrichtenagentur dpa zufolge. Dr. Oetker wirft dem Discounter im Kern vor, das per «Geschmacksmuster» geschützte Produkt abgekupfert zu haben.

Erster Verhandlungstermin ist der 26. Juni 2012 beim OLG Düsseldorf. Das Landgericht hatte – wie hier berichtet – am 1. März den Eilantrag von Dr. Oetker auf ein europaweites «Flecki»-Verkaufsverbot zurückgewiesen. Das Aldi-Produkt «Flecki» unterscheide sich genügend stark von der Oetker-Süßspeise «Paula». Hervorstechendstes Merkmal beider Produkte ist die gelb-braun-gefleckte Zusammensetzung. Das Gericht sah weder eine Verletzung des Designrechts noch die von Dr. Oetker behaupteten Wettbewerbsverstöße.

Dr. Oetker hatte 2006 den Vanille-Schoko-Pudding «Paula» mit dem markanten Kuhfell-Design auf den Markt gebracht und die Technik patentieren lassen. Außerdem ließ sich das Unternehmen das sogenannte Geschmacksmuster über das Designrecht schützen. Aldi Süd bietet «Flecki» seit November 2011 an. Derzeit würden nach Angaben des Unternehmens  einige der 31 Aldi Süd Regionalgesellschaften «Flecki» als Testartikel im Sortiment führen

Die Berufung wurde eingelegt, weil Oetker weiterhin der Ansicht ist, dass es sich hier um eine Verletzung des Geschmacksmusterrechts  und eine nicht statthafte Nachahmung handle

Quelle: dpa/Justiz NRW 25.5.2012

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