Eh voilà, der nächste Rücktritt ……….

Europas Spitzen © Liz Collet

Europas Spitzen © Liz Collet

Die französische Regierung ist zurückgetreten. Frankreichs Ministerpräsident Manuel Valls hatte Präsident François Hollande den Schritt angeboten.

Hintergrund ist offenbar ein Streit innerhalb des Kabinetts. Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg hatte die französische Politik zuletzt scharf kritisiert und zu „Widerstand“ gegen die von Deutschland forcierte Sparpolitik in Europa aufgerufen.

„Frankreich ist die zweitgrößte Volkswirtschaft Europas, die fünftgrößte der Welt und es hat nicht die Absicht, meine Damen und Herren, sich auf eine Linie mit der exzessiven Spar-Obsession Deutschlands zu begeben“, so Montebourg wörtlich.

Deutschland habe unter Bundeskanzlerin Angela Merkel ganz Europa einen Sparkurs aufgezwungen. Frankreich müsse hier eine Vorreiterrolle einnehmen.

Der dem linken Flügel der französischen Sozialisten zugeordnete Montebourg forderte einen raschen Kurswechsel der europäischen Regierungen, anderenfalls verliere sie ihre Wähler an populistische und extremistische Parteien . Mit seinen Äußerungen setzt er Präsident Hollande unter Druck. Dieser hatte  zuletzt seine Pläne für Ausgabenkürzungen und Steuererleichterungen für Unternehmen bekräftigt. Aus der Umgebung von Ministerpräsident Valls war bereits am Wochenende verlautet, dass Montebourg zu weit gegangen sei.

Staatschef Hollande beauftragte Valls umgehend damit, eine neue Regierung zu bilden, die bereits morgen vorgestellt werden soll. Es ist bereits der zweite Wechsel der Regierungsmannschaft innerhalb kurzer Zeit. Erst im März diesen Jahres war die französische Regierung unter Premier Jean-Marc Ayrault zurückgetreten.

Ob Arnaud Montebourg auch dazu und ebensolche Beiträge Frankreichs an die Arbeitslosenversicherung in der EU eine Meinung hat?

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Über Liz Collet

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