Anhörung des 2. Untersuchungssausschusses {Edathy}

Nicht zu vergessen.........© Liz Collet

Nicht zu vergessen………© Liz Collet

Der 2. Untersuchungsausschuss hat zu

den rechts- und fachgesetzlichen Grundlagen in Bezug auf die Verbreitung, des Erwerbs und des Besitzes kinder- beziehungsweise jugendpornografischer Schriften einschließlich der Kategorisierung entsprechender Schriften als Thema einer öffentlichen Anhörung vier Sachverständige geladen für  Mittwoch, 24. September 2014.

Es soll dabei

  • um die „problemorientierte Darstellung der Rechtslage bezogen auf die Strafbarkeit der Verbreitung, des Erwerbs und des Besitzes kinder- beziehungsweise jugendpornografischer Schriften einschließlich der Kategorisierung entsprechender Schriften“ gehen;
  • ausserdem geht es um eine Darstellung der fachgesetzlichen Grundlagen des Bundeskriminalamtes (BKA) sowie der strukturellen und funktionellen Grundlagen der Arbeit des BKA;
  • dabei soll insbesondere die Zentralstellenfunktion und das Zusammenwirken mit den staatsanwaltschaftlichen Zentralstellen zur Bekämpfung der Internetkriminalität sowie den Landeskriminalämtern berücksichtigt werden.

Der 2. Untersuchungsausschuss der laufenden Wahlperiode hat die Aufgabe, drei unterschiedliche Themenkomplexe zu aus kanadischen Ermittlungen im Rahmen der sogenannten Operation „Spade“ stammenden Daten über den Erwerb und/oder Besitz von Kinder- und Jugendpornografie zu untersuchen.

Dabei geht es unter anderem um die Dauer des entsprechenden Verfahrens in Deutschland, um damit zusammenhängende Vorgänge in Bezug auf das ehemalige Mitglied des Bundestages Sebastian Edathy und um die Behandlung des Falles eines Beamten des Bundeskriminalamts (BKA), dessen Name sich unter den übermittelten Daten der Operation „Spade“ befand.

Zeit: Mittwoch, 24. September 2014, 15 Uhr
Ort:  Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 400

Liste der geladenen Sachverständigen

  • Prof. Dr. Jörg Eisele – Eberhard Karls Universität Tübingen,
  • Prof. Dr. Joachim Renzikowski – Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg,
  • Prof. Dr. Thomas Feltes – Ruhr-Universität Bochum,
  • Prof. Dr. Ralf Poscher – Albert-Ludwigs-Universität Freiburg,

 

Weitere Infos für Sie:

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Über Liz Collet

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