Was das BAG zum Dirndl von Abgeordneten im Bundestag sagt….

Evangelische Dreifaltigkeitskirche Schongau © Liz Collet

Evangelische Dreifaltigkeitskirche Schongau © Liz Collet

……… könnten wir in manche hübsche Szenerien und Dialoge kleiden. 

Ich halte mich zurück. ……Für den Moment.

Was das Bundesarbeitsgericht aber sagt zur Frage, ob eine Krankenanstalt in konfessioneller Trägerschaft der Evangelischen Kirche einer Krankenschwester untersagen darf, während der Arbeit ein Kopftuch zu tragen, wissen wir jetzt, denn das war die Frage eines Rechtsstreits, der heute beim Bundesarbeitsgericht entschieden wurde. 

Dabei war streitig die Frage der Vergütung aus Annahmeverzug. Zum Sachverhalt hatte ich hier berichtet.

Der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts hat das Berufungsurteil auf die Revision der Klägerin aufgehoben und die Sache an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen:

  • Grundsätzlich könne einer Arbeitnehmerin in einer kirchlichen Einrichtung das Tragen eines islamischen Kopftuchs untersagt werden;
  • im zu entscheidenden fall sei aber nicht geklärt, ob die Einrichtung der Beklagten der Evangelischen Kirche institutionell zugeordnet ist.
  • Zudem sei offen, ob die Klägerin im Streitzeitraum überhaupt  leistungsfähig war. Denn das Angebot, die Tätigkeit auf der Grundlage eines vom behandelnden Arzt erstellten Wiedereingliederungsplans aufzunehmen, indiziere die fehlende Leistungsfähigkeit der Klägerin.

BAG – 5 AZR 611/12,
Vorinstanz:
LAG Hamm – Urteil vom 17. Februar 2012 – 18 Sa 867/11

Quelle: Termininformation BAG Juni 2014 und PM 24.9.2014

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Über Liz Collet

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