Das BVerfG zur Luftverkehrssteuer und ihrer Verfassungsmässigkeit {Endlich wieder aus dem Schloßbezirk}

Justizia © Liz Collet

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Wir haben inzwischen das 4. Quartal 2014 erreicht, aber noch einiges auf dem Zettel der jährlichen to-do’s, die sich das Bundesverfassungsgericht an Verfahren und Entscheidungen so vornimmt.

Nicht immer klappt es dann im Jahresverlauf mit der Umsetzung der geplanten Entscheidungen, aber von den Verfahren, die wir derzeit so im Hinterköpfchen gespeichert hatten, steht eines zur Urteilsverkündung an.

Und : jaha, die auch endlich wieder aus dem Schloßbezirk.

Sie erinnern sich – die Luftverkehrssteuer steht noch auf dem Prüfstand der Verfassungsmässigkeit.  Mündlich hat das Bundesverfassungsgericht wie angekündigt bereits im Mai diesen Jahres darüber verhandelt. (Falls Sie den Gegenstand des Verfahrens nicht mehr genau in Erinnerung haben, am Ende des Posts die Links dazu)

Nun wird der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts auf der Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 20. Mai 2014  am  Mittwoch, 5. November, 10.00 Uhr, im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe sein Urteil verkünden.

Für diejenigen, die gern persönlich teilnehmen wollen, sind diese Hinweise zu beachten.

Achten Sie vor allem auf die Deadline für das Akkreditierungsverfahren am Donnerstag, 30. Oktober 2014, um 12.00 Uhr. Nach Ablauf der Frist sind keine Akkreditierungen mehr möglich.

Quelle:  Pressemitteilung Nr. 89/2014 vom 14. Oktober 2014 zu 1 BvF 3/11

Zum Verfahren bereits vorab die Details des Themas :

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Über Liz Collet

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Eine Antwort zu Das BVerfG zur Luftverkehrssteuer und ihrer Verfassungsmässigkeit {Endlich wieder aus dem Schloßbezirk}

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