Wieso zahlt die KBV Ruhegehalt an geschiedene Ehefrau ihres ehemaligen Vorsitzenden des G-BA {Die 97.480,50 Euro-Frage}

Rechtsweg  © Liz Collet

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Diese Frage ist Gegenstand eines Prozesses, den die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) mit ihrem ehemaligen Angestellten Dr. Rainer Hess führte.

In diesem Prozess ging es um den Anspruch der KBV auf Rückzahlung dieses Ruhegehaltes, das die KBV in Höhe von 97.480,50 Euro an Hess‘ geschiedene Ehefrau Elisabeth Hess gezahlt hatte.

Mit dieser Klage scheiterte die KBV. Noch ist das Urteil nicht rechtskräftig. Die KBV könne Berufung beim Landesarbeitsgericht Köln einlegen, wie berichtet wird. Die KBV habe das Urteil Berichten zufolge nicht kommentieren wollen.
Das Kölner Gericht hatte demnach zu klären, ob Hess in den Jahren 2008 bis 2012, als er sog. unparteiischer Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschusses war, Anspruch auf Pensionszahlungen an seine Ex-Frau hatte.
Nach Auffassung der Kölner Kammer hätte die KBV nicht zahlen müssen.

Frage also: Wieso hat sie dann diese Summe an die Ex-Ehefrau von Dr. Rainer Hess bezahlt?

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