Die einen nennen’s Geständnis, der andere vielleicht nur Einsicht {aber der Sack ist zu im Edathy-Prozess}

Justiz © Liz Collet

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Der Kinderporno-Prozess gegen Sebastian Edathy ist gegen eine Geldauflage von 5.000 Euro eingestellt worden. Während die einen von „Geständnis“ reden, schreiben, titeln und twittern, sagt der so nun insbesondere nicht Vorbestrafte, von einem Geständnis sei nicht die Rede. Die Staatsanwaltschaft sei mit dem Wortlaut der Erklärung einverstanden gewesen, eine Schuldfeststellung  damit ausdrücklich nicht getroffen worden.

Zwischen „Einsicht“ in begangene, jedoch nicht strafbare Fehler und nicht nur rechtsdogmatisch begriffliches Vorliegen eines Geständnisses oder gar Schuldfeststellung liegt ein Unterschied. Und eine Grenze. 

Medien wird das wie Öffentlichkeit wenig interessieren, die zwischen dem, was und wie sie es darstellen und wie es Betroffene darstellen ihre eigenen Interpretations-Spielräume auch bis in Strafräume suchen und nutzen.

Fakt ist, dass Staatsanwaltschaft und Justiz sich mit einer Geldauflage gesichtswahrend aus einem Verfahren zurückgezogen haben, das mit seinen begleitenden Geschehnissen auch politisch und  in seinen Nebenfolgen für Staatsanwaltschaft und andere Beteiligte politisch und juristisch nicht weniger skandalträchtig anmutet als die Vorwürfe, die gegen Edathy erhoben wurden.

Der nun als nicht vorbestraft aus dem Verfahren hervorgeht. Das mag nach Sach- und Beweislage sogar dem Recht am ehesten Rechnung tragen. Von vielen wird es dennoch als skandalös, skandalisierbar und ungerecht bewertet und kommentiert werden.

Ein Sieg der Justiz aber ist das ohne jeden Zweifel nicht. Und sie wie auch die Medien sollten es auch nicht unter dem Etikett einer als „Geständnis“  bezeichneten Erklärung als solchen zu verkaufen versuchen. Die Einstellung des Verfahrens war nichts anderes als ein Handel, bei dem sämtliche Beteiligten gesichtswahrend den Saal und das Verfahren verlassen und den Sack zugemacht haben.

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Über Liz Collet

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2 Antworten zu Die einen nennen’s Geständnis, der andere vielleicht nur Einsicht {aber der Sack ist zu im Edathy-Prozess}

  1. Martin Overath schreibt:

    Wie können Schöffen ohne Kenntnis der Akten einer Einstellung des Verfahrens zu Beginn der Hauptverhandlung zustimmen?

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