Ein Polizist, der Prügel austeilte und heute einstecken musste

Spiel doch nicht das Unschuldslamm! © Liz Collet

Spiel doch nicht das Unschuldslamm! © Liz Collet

Wie in Disziplinierung von Polizeibeamten im Freistaat Bayern {Mit blossem blauem Auge kommt da auch der Polizist nicht davon} vorab angekündigt wurde heute beim VG München der Fall des Polizeibeamten zu der vom Freistaat Bayern als seinem Dienstherrn beantragten Zurückstufung als Disziplinarmaßnahme verhandelt, der mit seinem „schlagkräftigem Einsatz Teresa Z. mehr als nur ein blaues Auge verpasst, der Münchner Polizei einige unerwünschte Schlagzeilen und Imageschaden verschafft und mehrere Gerichte mit der Sache beschäftigt hatte.

Bei der Abwägung der für eine solche Disziplinarmaßnahme zu berücksichtigenden Faktoren (auch dazu finden Sie bereits  hier Erläuterungen) hätte die das Verfahren heute verhandelnde Richterin den Berichten hier zufolge offenbar sogar eine Entfernung aus dem Dienst für angemessen befunden.

Die Entfernung aus dem Dienst allerdings ist die schärfste Maßnahme, die Zurückstufung die zweitschärfste der Disziplinarmaßnahmen. Und erstere würde erfordern, dass das beschädigte Vertrauen des Dienstherrn in künftige Einhaltung der Beamtenpflichten endgültig und unwiderruflich weggefallen wäre.

Dem standen – wie man liest – offenbar aber Beurteilungen des dienstlichen (sonstigen und seitherigen) Verhaltens des Beamten entgegen. So erfolgte mit der heutigen Entscheidung die beantragte Zurückstufung.

Ob er (aus mancherlei Hinsicht) nun klug beraten wäre, würde der Beamte nun gegen diese Entscheidung auch wieder mit der Berufung vorgehen (wie bereits im Strafverfahren erfolglos), sei dahingestellt.

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Über Liz Collet

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