Abnicken und Durchwinken – zur anstehenden (Wieder)Wahl des BR-Intendanten

Save the date © Liz Collet

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Ein Kandidat.

(K)Eine Wahl?

Am Donnerstag, 19. März 2015, wird der Rundfunkrat des BR den Intendanten wählen. Alleiniger Kandidat ist der derzeitige Amtsinhaber Ulrich Wilhelm.

Gemäß Art. 7 Abs. 3 Nr. 1 BayRG ist es Aufgabe des Rundfunkrats des Bayerischen Rundfunks, den Intendanten vorzuschlagen und zu wählen.
Mit Schreiben vom 7. Januar 2015 hatte der Rundfunkratsvorsitzende die Rundfunkräte gebeten, Kandidatinnen und Kandidaten für das ab 1. Februar 2016 zu besetzende Amt des BR-Intendanten vorzuschlagen. Die verfahrensgemäß festgelegte Vorschlagsfrist ist inzwischen abgelaufen.

Der bisherige Amtsinhaber Ulrich Wilhelm wurde aus den Reihen des 47 Mitglieder zählenden BR-Rundfunkrats zur Wiederwahl vorgeschlagen. Weitere Kandidaten wurden nicht benannt. Das Vorschlagsrecht für mögliche Kandidatinnen und Kandidaten liegt allein beim Rundfunkrat. Wilhelm hat gegenüber dem Rundfunkratsvorsitzenden erklärt, für eine Wiederwahl zur Verfügung zu stehen.

„Die neue Amtszeit beginnt am 1. Februar 2016. “

So liest man es hier. Und die Wortwahl ist bezeichnend wie zutreffend gleichermassen.

Irgendwie hat eine Wahl dann kaum mehr als die kosmetische Funktion des Abnickens und Durchwinkens. Pro forma.

Wahl. Recht. Wahlrecht. Wahl, die ihren Namen eigentlich nicht mehr zu Recht verdient, wenn es keine Alternative zur Wahl stehend gibt.

Ganz unabhängig von der Person des aktuellen und künftigen Amtsinhabers.

Ni X für U ngut!

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Über Liz Collet

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