Blattlt {Die kleine Rundschau durch die Medien}

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Press Review © Liz Collet

Beim Blattln, beim Blättern in den News dieser Tage sind wieder einmal einige Beiträge ins Blickfeld geflutscht, die Sie vielleicht interessieren könnten, beim Haferl Kaffee Ihrer Büropause, der genussreichen Tasse Tee, beim Einläuten des bevorstehenden Wochenendes oder Ausklang der Woche am Nachmittag oder vielleicht auch erst am Wochenende. Hierfür sind – regelmässige Hereinblinzler wissen das – die in loser Serie veröffentlichten Beiträge „Blattlt“ für Sie gedacht.

1.

Ganz nebenbei sei an dieser Stelle noch einmal darauf hingewiesen, dass Sie wöchentlich freitags immer auch HIER ein Portfolio weiterer hier und da häppchenweise aufgeschnappten Informationen und Schnabulier-Beiträge zusammengefasst finden, die in der jeweiligen Woche zwitschernd oder gezwitschert Beachtung fanden. Sie können für mein „Paperli“ auch den Newsletter abonnieren und bekommen dann freitags Ihre Mail, wenn es veröffentlicht ist.

Und natürlich freue ich mich auch, wenn Sie dem sonstigen Gezwitscher hier gern folgen wollen. Kleiner Hinweis dazu in eigener Sache – ich würde neuen Followern dort herzlich gern folgen, aber da ich bereits rund 2000 Zwitscherls folge, setzt Twitter zensierend derzeit ein Limit. Ein geheimnisvolles, weil man nicht so genau weiss, wieviele neue und zusätzliche Follower man braucht, um irgendwann auch selbst mehr anderen folgen zu dürfen. Aber wenn Sie alle mir dort folgen wollen, finden wir das vielleicht heraus? 😉 Bis dahin kann ich Ihnen nur versichern, dass es bei mir eine „Favoritenliste“ auch für alle diejenigen mir folgenden Twitterer gibt, denen ich aufgrund des Limits nicht auch über Twitter selbst „followen“ kann. So einige Anwälte, aber auch andere Twitterer. Manche merken es dann, wenn ich hie und da ihre interessanten Tweets weiterzwitschere. Wodurch sie auch im Paperli landen….. – vielleicht blättern Sie also auch deswegen gern mal dort durch? Sollte ich IHREN Twitteraccount bisher nicht kennen, ich freue mich wirklich IMMER über nette Mails, Post und Posts und Hinweise darauf.

Oder Sie folgen mir einfach………oder abonnieren meinen Blog? Button oben rechts. Ich lese sehr gern bei allen, die auch auf diese Weise meine Aufmerksamkeit wecken. Und entdecke nicht zuletzt auch dadurch sehr gern „neue“ Kollegen, deren Tätigkeiten, Webpräsenzen und Blogs.

Keineswegs nur, aber selbstverständlich nicht weniger gern solche, die sich optisch in mein Blickfeld rückend wiederfinden, weil ihnen meine Fotoarbeiten gut gefallen. An alle diese unter Ihnen an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön, die meine Arbeiten nicht nur korrekt lizenzieren (Sie wären erstaunt, wieviele das leider schon nicht tun) und die mir zudem nicht nur aus rechtlichen Gründen, sondern jenseits rechtlicher Aspekte die Freude des Urhebervermerkes am Bild oder Impressum machen. Nicht als Pinselstrich für Eitelkeiten. Sondern mit etwas nämlich, das jenseits des rechtlichen Aspektes jedem täglich Freude macht, gleich wo und was er arbeitet: Zu sehen, dass andere die Arbeit gut finden und das auch „namentlich“ kenntlich machen.

Davon lebt (Sie nicht auch?) doch jeder – mehr als nur rein finanziell: Anerkennung, Empfehlung, Lob, das sich schlicht auch daran zeigt, dass gezeigt wird, wer die Arbeit gemacht hat, die man gebraucht und gebrauchen kann und die einem damit auch nutzt. So wie ein guter Anwalt sich selbst, soll heissen: durch seine gute Arbeit, empfiehlt. Und weiter empfohlen wird.  Bei Bildern vielleicht auch nur dadurch für Sie brauchbar, weil kleine bunte Bilder mehr Aufmerksamkeit für eine Website und Blogbeiträge bei Mandanten und anderen Lesern wecken, als („nur“) sachliche und rechtlich gute und professionelle Texte.

Dass und wie sehr sie das tun, hat sich in den Jahren, die ich mit JuraBlogs als Onlineportal und dort gelistete Bloggerin kooperiere (seit Juli 2009) – nur so ganz en passant bemerkt – auch daran gezeigt: Mein Blog war einer der ersten, die überhaupt Bilder in den Posts für juristische Blogbeiträge nutzte. Naheliegenderweise meine.  Ich habe sehr aufmerksam in diesen Jahren wahrgenommen, dass und welche Blogs ebenfalls begannen, Bilder zu nutzen, manche eigene Schnappschuss-Fotos aus dem Alltag wie RA Reuter mit seinem leider nicht mehr weiter geführtem erfolreichen Arbeitsrechtsblog . Andere mit Bildern aus Stockagenturen.

Ich habe mit Schmunzeln und Interesse die Entwicklung wahrgenommen und wie der status quo ist. Als ich noch eine der wenigen mit illustrierten Blogposts war, erhielt ich eine Mail, in der mich jemand fragte, ob ich es als seriös ansähe, als Juristin rechtliche Beiträge mit Bildern zu veröffentlichen – das sei doch wohl in juristischer Fachliteratur höchst unpassend, er verwies auf NJW etc.

Bilder allein machen nicht das Ranking, das sieht man auch an erfolgreichen Blogs, die solche nicht nutzen, weil vielleicht deren Themen und juristische Kompetenz und Stil der Posts allein schon die „Schlagzahl“ entsprechend hoch halten. Aber Sie finden nicht sehr viele Blogs ohne Bilder, die im oberen Aufmerksamkeitslevel rangieren. Wenn Sie also – deswegen oder einfach weil Sie selbst es ansprechender finden – Ihre Website und Beiträge zu illustrieren, dann seien Sie doch auch so nett und „schenken“ Sie denen, die das Material dazu liefern die schlichte und ganz simple Anerkennung,  dass hinter all diesen bunten Mosaiksteinen in Pixeln einer steht, der nicht nur eine Kamera hat, sondern einen Namen. Und dem Namen jedes Fotografen seinen kleinen Platz für seine Arbeit.

2.

Während die Staatsanwaltschaft im Fall des zum Glück wohlbehalten wiedergefundenen und unter grossem Polizeieinsatz im März gesuchten kleinen Mädchens aus Parsberg nun Anklage gegen Vater und Onkel erhoben hat und beide wegen gering eingeschätzter Fluchtgefahr aus der Untersuchungshaft entlassen hatte, flitzen in Regensburg aktuell die einen oder anderen Herrschaften, die man eigentlich nicht frei lassen wollte.

Mit dem von einem Passanten flott entliehenem Radl konnte der eine Flüchtende von einer Polizeibeamtin wieder eingesammelt werden, nachdem er ihren Kollegen verletzt hatte und geflüchtet war; der verletzte Polizeibeamte musste sich in ärztliche Behandlung begeben und ist bis auf weiteres dienstunfähig. Aufgrund der gebotenen Eile war es den beiden Polizeibeamten nicht möglich, die Personalien des hilfsbereiten Mannes und „Radlverleihers“ und eines weiteren unterstützenden Passanten zu notieren. Die beiden Personen werden nun auch gesucht von der Polizeiinspektion Regensburg Süd. Natürlich nicht zur Verhaftung. Sondern wohl unter anderem zur Rückgabe des Radls. Man schmunzelt darüber vielleicht, dass der hilfsbereite Radlverleiher sich noch nicht nach dem Verbleib seines Radls bei der Polizei erkundigte? Wann würden Sie dort denn um freundliche Rückgabe Ihres Stahlrösserls bitten?

Also vorausgesetzt, es war auch Ihres…… und nicht ein selbst „kurzzeitig entliehenes“ Drahteserl? Neiiiiin, natürlich war das ganz sicher das eigene Radl des hilfsbereiten Passanten und Freundes und Helfers der Freunde und Helfer beim Halali auf den Flüchtigen…. tztztztz…was SIE immer gleich wieder so denken, Sie Schelme, Sie!

Der andere Flüchtende hingegen ist noch unterwegs. Da war wohl kein Radl zur Hand. Und kein so netter Passant. Wie berichtet, soll die  Polizei den Vorfall bestätigt haben, ohne weitere Auskünfte auch bis zum heutigen Freitagmorgen geben zu wollen,  die Kriminalpolizei habe die Ermittlungen übernommen. Nach Informationen der MZ soll der Mann unter anderem auf dem Gelände der Akademie für Darstellende Kunst Bayern gesucht worden sein.

3.

Ein Thema, das die einen eher unbeachtet lassen, weil sie glauben, es sei eh nicht in baldiger Zeit zu erwartende Realität, ist die Diskussion um die Abschaffung der Bargeldzahlung. Die Einschätzung könnte trügen, blickt man in die europäischen Nachbarländer, in denen teils Barzahlung ab Beträgen von 1.000 Euro bereits ausgeschlossen wird oder noch weitergehende Zwänge zur Kartenzahlung bestehen. Und zieht man in Betracht, welche „Lobby“ hinter der Forderung steht, nicht nur mit der Europäischen Zentralbank und ihrer Konjunkturpolitik, sondern auch mit den Unternehmen und Interessierten, die davon profitieren würden. Sei es mit der dann nötigen Technik, sei es mit dem Zuwachs an Dateninformtionen, den vorgeblich dafür erforderlichen Sicherheitssystemen und Aufträgen für solche und dem Wirtschaftsfaktor Dateninformationen, der damit einhergeht. Angeklungen in dem hier bereits erwähnten Beitrag eines kleinen Alltagstests. Die Abschaffung des Bargeldverkehrs und selbst seiner Begrenzung hat wenige wirklich nur so zu bewirkende Vorteile, aber erhebliche Nachteile. Beispielsweise grenzt sie Kinder und Jugendliche  damit schon über die nicht ausreichende Geschäftsfähigkeit für die Zahlung mit EC-Karten per se aus. Ebenso Menschen ohne Konto oder Wohnsitz oder jeden, der aus anderen Gründen keine EC- oder anderen Karten erhalten kann oder hat. So können Inhaber sog. „Bürgerkonten“ der Sparkassen beispielsweise mit ihren EC-Karten zwar am Automaten Geld abheben (und zahlen dafür jedes Mal und für dieses Konto ganz nebenbei bemerkt für jeden Buchungsvorgang auf diesem Konto auch bei EINGANG von Zahlungen Gebühren neben monatlicher Grundgebühr), aber mit ihrer EC-Karte weder in Läden noch sonst bezahlen.

Der Verlust jeglicher Kontrolle über die Privatsphäre durch den Beleg jeder erfolgter Zahlung über Ihre Konten scheint manchen eine Petitesse – glauben sie doch an das Bankgeheimnis und den Datenschutz dortiger Zahlungsbewegungen. Kurzsichtig, da sie übersehen, wem sie diese Kontoauszüge überall bereits heute vorlegen müssen und wer bereits heute Zugriff auf diese Konten nehmen darf, ohne dass er dies verhindern kann.

Kurzsichtig auch die Bewertung als unerhebliche Einschränkung seiner Privatsphäre, wenn sie losgelöst von weiteren um sich und auf Ihre Daten zugreifenden Ansinnen, Pläne und bevorstehenden Umsetzungen bereits geltender Neuregelungen betrachtet werden.

Zu denen nicht nur Vorratsdatenspeicherung zählen.

Sondern auch beispielsweise alles das, was von Ihnen auf Ihrer Patientenkarte derzeit und in Kürze gespeichert und abrufbar sein soll. Angeblich und vorgeblich datensicher. Angeblich und vorgeblich nur in Ihrem Patienteninteresse, gern werden dafür Beispiele aufgezählt, wie Sicherheit gegen Wechselwirkungen von Medikamenten oder Zugriff auf alle für Ihre Behandlung doch nötigen Patientendaten beteiligter Ärzte.

Nehmen wir letzteres mal heraus. Ganz banale Frage: Noch nie den eigenen Arzt gewechselt, weil er Sie nicht so behandelt hat, wie es nötig gewesen wäre? Oder weil Sie unzufrieden waren? Noch nie etwas davon gehört, dass Patientenkarteien manches nicht enthalten, was eigentlich hätte drin stehen müssen oder enthielten, was überhaupt nicht zutraf oder als diagnostische Maßnahme oder als Behandlung nie erfolgte, aber der Abrechnungsziffer dienlich war? Wird der nächste Arzt solche dann noch veranlassen, wenn er aus der Patientenkarte abzulesen glaubt, das sei ja eh vom anderen Arzt bereits gemacht worden? Wo bleibt das Recht der freien Arztwahl, dem Recht auf „Zweitmeinung“, unvoreingenommene Anamnese, Diagnose und Therapie eines späteren und neu von Ihnen gewählten Arztes, wenn dieser nicht mehr eigenständig erst mal Sie, sondern die zuvor und vorgefasste und nicht zwingend richtige Meinung des oder der anderen Ärzte im Blick hat?

Oder auch: Nie etwas davon gehört, dass in Patientenkarteien auch mal Vermerke landeten über Sie als Patient, die nicht zutreffen? Einträge beispielsweise über angeblich fehlende Compliance eines Patienen? Über Verdachtsdiagnosen? Oder auch Einträge, die Sie nicht mal einsehen dürfen, wenn Sie Kopien im Fall eines vermuteten Behandlungsfehlers oder der Aufklärungsrüge durch einen Anwalt oder selbst anfordern? Und Sie nehmen doch nicht an, dass SIE in solch einem Fall oder Ihr Anwalt alles das, was auf Ihrer Patientenkarte eingetragen und registriert wäre, in einem solchen vermuteten Medizinschadensfall ebenso vollumfänglich und uneingeschränkt auslesen und einsehen und als Beweismittel ausgehändigt bekommen könnten, wie alle anderen, die Zugriff auf die Infos auf Ihrer Versichertenkarte jederzeit haben? Ärzte, Krankenkasse und mit den Ärzten unter anderem doch wohl auch deren Berufshaftpflichtversicherung, die im Fall von Behandlungsfehlerfragen vom Arzt zu informieren ist und auch über alle solche Daten Kenntnis erhält. Während Sie die Karte bestenfalls in der Hand halten können, aber nicht lesen, was sie über SIE alles preisgibt. Anderen.

Wie wollen Sie beispielsweise noch Privatheit für Besuche bei Ärzten oder Therapeuten für sich sicherstellen, wenn dieser wie alle anderen Daten auf Ihrer Versichertenkarte, die Zahlung der Therapie nur noch über Ihre EC-Karte möglich ist? Für Erkrankungen, durch die Sie Nachteile fürchten?

Der Verlust der Hoheit über Ihre Zahlungsbewegungen, die Privatheit Ihrer Daten, Ihrer persönlichen, finanziellen, gesundheitlichen, versicherungsrechtlich weitreichend relevanten Daten und Fakten ist nicht ein in weiter Ferne liegendes Szenario eines Romans von Orwell. Sondern bereits Szenario Ihres heutigen Lebensalltags.

Kein repräsentatives Bild gibt dieses Voting über die Meinung der Bürger zur Frage der Abschaffung von Bargeld. Aber ein doch sehr interessantes. Wo ist die demokratische Legitimation für eine solche Regelung, wenn die überwiegende Zahl der Bürger entweder Bargeld allein braucht oder wenigstens beide Optionen, Bargeld und Kartenzahlung, künftig weiterhin wünscht und verlangt?

Zum Thema Patienten und deren Daten wird noch spannend das soeben vom Bundeskabinett beschlossene sog. E-Health-Gesetz, dazu auch ein Artikel der SZ Online hier.

4.

Wie wenig sich Krankenkassen an – eigentlich für sie geltende Regelungen gebunden sehen, belegt auch  die Weigerung der AOK Bayern, den neuen Hausarztvertrag umzusetzen. Man kann es als stattlichen Paukenschlag betrachten, dass sich das Bayerische Gesundheitsministerium  am Donnerstag nach vergeblichen Versuchen über vorherige rechtsaufsichtliche Maßnahmen die AOK Bayern zur Erfüllung der Pflicht zu „motivieren“ nun gezwungen fand, einen Verpflichtungsbescheid erlassen, der die AOK Bayern zur Umsetzung des neuen und immerhin geschiedsten Hausarztvertrags verpflichtet. 

Als ersten rechtsaufsichtlichen Schritt hatte das Bayerische Gesundheitsministerium die AOK Bayern mit Beratungsschreiben vom 22. April 2015 zur unverzüglichen Umsetzung des Vertrags aufgefordert. Die AOK blieb jedoch bei ihrer Blockadehaltung. Sie ignoriert damit höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundessozialgerichts. Danach sind Schiedssprüche zu Hausarztverträgen zu vollziehen, auch wenn dagegen Klage erhoben wurde. Eine solche Negierung höchstrichterlicher Rechtsprechung ist nicht hinzunehmen.

Mehr dazu HIER und auch  HIER.  Zur Auffassung der AOK Bayern hier und dort.

5.

Zum nun näher rückenden G7 Gipfel habe ich hier bereits einen Beitrag veröffentlicht, in welchem Sie einige aktuelle Medienberichte verlinkt finden. Interessant finde ich auch dieses „Dossier“ des BR, die G7 Gipfel Story.

Sie enthält über die Menüführung übersichtlich kapitelweise gegliederte Übersicht und Einzelbeiträge zu diesen, für die Sie ruhig eine sehr ausgiebige Tasse Kaffee Zeit haben dürfen, um kurzweilig einen umfassenden Überblick zu bekommen. HIER im Beitrag von Kontrovers ab Minute 00:35 noch ein interessanter kurzer Einblick in die Lage 10 Tage vor dem Gipfel Elmau, der die Raumschutzpatrouille (nicht kichern) begleitet, auch über die erstaunlich hochwassergefährliche Loisach. Und der auch berichtet, dass neben Richtern für das provisorische Justizzentrum auch eine Gruppe von rund 50 Anwälten sich vor Ort eingemietet hat, damit im Fall der Fälle für potentielle Mandanten und Mandate rechtlicher Beistand gesichert sei. Ich überlasse es Ihrer Fantasie, was örtlich ohnehin dort niedergelassene Kollegen davon halten mögen, dass sie dazu nicht auszureichen scheinen.  Aber vielleicht schadet es ja nicht, wenn bei so brisanten Einsätzen „ortsfernere“ Anwälte sich mit denen anlegen müssen, wenn es zu Konflikten bei Demonstrationen oder zu Ausschreitungen kommt? Wer weiss….

Humorvoll-ironisch der Beitrag von QUER-BR HIER zu den Potentialen des Gipfels für Bayern.

6.

Für Ihre Wochenend-Grillvorhaben könnte Sie dieser explosive Testbeitrag der Stiftung Warentest interessieren.  Der Test zu Elektrogrills brachte danach einige (unhübsche) Über­raschungen: Bers­tende Glasscheiben im Prüf­labor. Heiße Glas­splitter fliegen durch den Raum. Für zwei der 16 getesteten Elektrogrills lautet das Qualitäts­urteil deswegen mangelhaft. Positive Nach­richt: Immerhin acht Elektrogrills sind gut. Die Kontakt­grills schneiden insgesamt besser ab als die Flächengrills. Für den Testsieger müssen Grill­freunde etwas tiefer in die Tasche greifen. Einen guten Grill gibt es jedoch auch schon für deutlich unter 100 Euro. Details dort.

Einen schönen Wochenausklang und ein schönes Wochenende!

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Über Liz Collet

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