Wo ist der Hauptwohnsitz von Kindern bei Getrenntleben der Eltern?

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Schulanfang © Liz Collet

Die Stadt Erlangen beantwortet diese Frage anders, als ein seit Januar 2011 getrennt lebendes Ehepaar.

Zwei Instanzgerichte ebenfalls.

Nun gibt das Bundesverwaltungsgericht darauf eine Antwort.

In den kommenden Tagen, wenn dieser Fall dort verhandelt wird:

Der Kläger und seine von ihm getrennt lebende Ehefrau üben für die beiden aus der Ehe hervorgegangenen Kinder das Sorgerecht gemeinsam aus.

Im Februar 2011 verlegte der Kläger seine Hauptwohnung von der ehelichen Wohnung in eine andere Wohnung im Gebiet der beklagten Stadt.

Dort meldete der Kläger zunächst für die beiden Kinder seine neue Wohnung als Nebenwohnung an. Später beantragte er für seine beiden Kinder die Berichtigung des Melderegisters dahin, dass diese auch in seiner Wohnung eine Hauptwohnung und nicht nur eine Nebenwohnung innehätten: Er und seine Ehefrau praktizierten das Wechselmodell, wonach beide Kinder zu völlig gleichen Teilen bei beiden Elternteilen ihren Aufenthalt hätten.

Nachdem die beklagte Stadt die Berichtigung des Melderegisters abgelehnt hatte, hat der Kläger Klage erhoben, die in den Vorinstanzen erfolglos blieb.

Nun muss das Bundesverwaltungsgericht im Revisionsverfahren des Klägers die Frage klären, ob der melderechtliche Grundsatz, dass ein Einwohner nur eine Hauptwohnung haben kann, auch für einen minderjährigen Einwohner gilt, wenn die getrennt lebenden Eltern das paritätische Wechselmodell praktizieren und der Minderjährige dementsprechend die Wohnungen beider Eltern gleichviel nutzt.

Am 30.09.2015 wird die Frage ab 14:00 Uhr beim Bundesverwaltungsgericht mündlich verhandelt und entschieden.

BVerwG – 6 C 38.14, Vorinstanzen: VGH München – 5 BV 12.721, VG Ansbach – AN 5 K 11.01169
Quelle: Termininformation Bundesverwaltungsgericht September 2015

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Bild: Schulanfang © Liz Collet

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