Sie fliegen! …….

Airport © Liz Collet

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……..heute wohl auch nicht.

Es sei denn, Sie steigen selbst (ob vom Rad oder anderem Verkehrsmittel) flugs und flink in ein eigenes Flugobjekt um. Siehe Schild im Bild. Oder gehören zu denen, die Glück haben (Lotterieinfos über Ihr mögliches Glückslos, um loszudüsen mit einem der Düsen- oder anderen Jets, …pardon: Aktuelle Fluginformationen der Lufthansa HIER)

Mal im Ernst: Wie oft haben Sie erlebt, dass das Arbeitsgericht Frankfurt einen Streik als unzulässig und jeweils laufende Streikmaßnahmen für rechtswidrig erklärt?

Eben. Und so überrascht es auch nicht wirklich, dass das Arbeitsgericht Frankfurt mit einem noch am selben Tage des Antrages der Deutschen Lufthansa AG und deren Frachtunternehmen Lufthansa Cargo AG erlassenen Urteil vom 8. September 2015 – 13 Ga 130/15 diese Streikmaßnahmen nicht für rechtswidrig ansieht.

Mit dem am 08. September 2015 eingeleiteten einstweiligen Verfügungsverfahren wollte die Deutsche Lufthansa AG und deren Frachtunternehmen Lufthansa Cargo AG erreichen, dass der Vereinigung Cockpit e.V. untersagt wird, für bestimmte Flugzeugtypen am 8. und 9. September 2015 zu Streiks aufzurufen und diese durchzuführen.

Angekündigt hatte die Lufthansa auch, die Gewerkschaft „Cockpit“ auf Schadenersatz in Höhe von 60 Millionen Euro zu verklagen, denn die erste Streikrunde im April 2014 sei nicht rechtmäßig gewesen.

Die Verfügungskläger vertreten die Auffassung, die Streikmaßnahmen seien rechtswidrig und unverhältnismäßig. Zwar werde als Streikziel offiziell der Neuabschluss eines Tarifvertrags zur Übergangsversorgung für das Cockpitpersonal benannt. Der streitgegenständliche Arbeitskampf werde aber zumindest auch geführt, um das sog. Wings-Konzept im Lufthansakonzern zu verhindern. Weiterhin sei der Streik im Hinblick auf die dadurch entstehenden Schäden und den Umstand, dass es sich bei der Verfügungsbeklagten um eine Spartengewerkschaft handele, unverhältnismäßig. Schließlich verletze der Streik die Arbeitskampfparität.

Die 13. Kammer des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main unter Vorsitz der Vizepräsidentin Gesine Brackert ist nach der ab 14:30 Uhr erfolgten mündlichen Verhandlung den Argumenten der Arbeitgeberseite nicht gefolgt und hat die Anträge zurückgewiesen. Nach Auffassung des Gerichts ist der Streik nicht rechtswidrig. Er wurde deshalb nicht untersagt. Das Streikziel bestehe bei der gebotenen formalen Beurteilung in dem Abschluss eines Tarifvertrages zur Übergangsversorgung, nicht jedoch in der Beeinflussung des sog. Wings-Konzeptes. Ebenso wenig sei der Streik unverhältnismäßig. Eine Verletzung der Arbeitskampfparität liege nicht vor.

Die Berufung zum Hessischen Landesarbeitsgericht wurde ausdrücklich zugelassen.

Arbeitsgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 08. September 2015, Az: 13 Ga 130/15
Quelle: PM Arbeitsgericht Frfankfut a.M. vom 9.9.2015

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Über Liz Collet

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