Zahl(tag) des Tages: 60 Millionen {In der Ecke der AOK Rheinland hört man’s kichern}

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Money © Liz Collet

Wir stellen uns das jedenfalls neckischerweise einfach mal so vor. Also das Kichern. Wir stellen uns übermütig auch mal vor, ob ein Kontoauszug ächzender aus dem Drucker käme, wenn er den Eingang solcher Summe ausweist.

60.000.000,00 Euro.

Ihr und mein Konto würde sich durchbiegen. Bei der AOK Rheinland ist es vielleicht nicht die einzig hohe Summe, die mit vielen Nullen dort bewegt wird.

MIT vielen Nullen bewegt wird. Nicht VON. (Ich habe auch SIE kichern gehört und halte den Hinweis für geboten. Bei Geld hört der Spass auf. Bei Nullen auch. Ich könnte jetzt noch zwei neckische Sätze weiter spielen mit Geld und Nullen, aber wir wollen ernsthaft über einen interessanten Erfolg mit vielen Nullen und einem Sechser reden. Für uns wäre es ein Sechser im Lotto hoch sechs, aber wir sind kleine Mäuse, die mit weniger Mäusen wirtschaften müssen. Als Krankenkassen, die immerhin aber eben auch einem Wirtschaftlichkeitsgebot unterliegen und daher auf die Zahlen zu achten haben. Und auf das, was sie ausgeben und einnehmen und worauf sie Anspruch haben. Und erheben, wenn sie ein paar Dutzend Millionen zu wenig bekommen. Weniger, als ihnen ihrer Meinung nach zustünde. Die AOK Rheinland war dieser Meinung. Und erhob Klage. Erfolgreich.

Die AOK Rheinland hat beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen gegen die Bundesrepublik Deutschland eine Nachzahlung aus dem Gesundheitsfonds in Höhe von mehr als 60 Millionen Euro erstritten.

Die AOK Rheinland/Hamburg begehrte von der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesversicherungsamt in Bonn, höhere Zahlungen aus dem Gesundheitsfonds in Höhe von 69 Millionen Euro. Im Gesundheitsfonds, den das Bundesversicherungsamt verwaltet, werden die Einnahmen der gesetzlichen Krankenkassen gesammelt. Nach einem Verteilungsschlüssel, der neben der Versichertenzahl u.a. auch das Alter, das Geschlecht und das Erkrankungsrisiko der Versicherten berücksichtigt („morbiditätsorientierter Risikostrukturausgleich“) wird er an die Krankenkassen verteilt.

Durch eine gesetzliche Neuregelung wurden die Finanzzuweisungen an die klagende AOK Rheinland/Hamburg erheblich reduziert. Zuwendungen für Versicherte, die im Ausland wohnen, wurden gekürzt.

Hiervon ist die AOK Rheinland/Hamburg in besonderem Maße betroffen, weil sie traditionell sehr viele Personen versichert, die im Ausland leben.

Die AOK hielt die Entscheidung des Bundesversicherungsamtes insbesondere deshalb für rechtswidrig, weil im Jahre 2014 die Neuberechnung erfolgte, obwohl ihr im Jahr 2012 eine günstigere Berechnung per Bescheid mitgeteilt worden war. Die AOK war der Meinung, dies beeinträchtige nachträglich ihre Finanzplanung und sei unzulässig.

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat der AOK Recht gegeben und den angefochtenen Bescheid des Bundesversicherungsamtes aufgehoben. Dabei betonte das LSG NRW den Vertrauensschutz der Krankenkassen bei ihrer Finanzplanung, dieser Rechtsgrundsatz werde durch die Reduzierung der Zuweisungen verletzt.

Wegen grundsätzlicher Bedeutung der Streitsache hat der Senat die Revision zum Bundessozialgericht zugelassen. Wir werden also noch ein bisserl mit den Nullen liebäugeln und dem Sechser davor, ob Revision beim BSG eingeht oder die Sache rechtskräftig wird.

LSG Nordrhein-Westfalen – Urteil vom 29.10.2015 – L 5 KR 745/14 KL.

PS: Wenn SIE sich ein paar wünschen dürften, von den 60.000.000,00 Euro – wieviele davon hätten Sie gern?

Über Liz Collet

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