Wenn’s brennt, wird zwangsweise ernannt und vom Arbeitsplatz weg losgerannt….

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Der bärige Feuerwehrmann © Liz Collet

Kleines Brainjogging zur Kaffeepause für Arbeits- und Verwaltungsrechtsanwälte?

Jeder verlässt sich darauf, dass rechtzeitig die Feuerwehr zur Stelle ist, wenn’s brennt – oder sonst not tut bei einer der vielen Aufgaben, die Feuerwehren erfüllen. Viele in Form der Freiwilligen Feuerwehren der zahlreichen Gemeinden nicht nur in Bayern.

Nachwuchs und Einsatzbereitschaft auch im nicht hoch genug zu schätzendem und anzuerkennendem Ehrenamt ist auch mit den 7.686 Freiwilligen Feuerwehren allein in Bayern ohne Frage unverzichtbar, um den Brandschutz und Brandbekämpfung sicherzustellen neben den vielen anderen Einsatzgründen.

Das ist umso wichtiger, als Freiwillige Feuerwehren ohnehin einen erheblichen Anteil dieser Aufgaben übernehmen neben oder auch anstelle der Berufsfeuerwehren, die diese Aufgaben nicht (mehr) hinreichend erfüllen könnten und weil Berufsfeuerwehren grundsätzlich subsidiär bestehen und aufzustellen sind, wenn die Aufgaben nicht durch Freiwillige Feuerwehren erfüllt werden können.

Bereits an anderer Stelle hatte ich das thematisiert, als PLUSMINUS unter dem Titel „Lebensgefahr durch Sparziel der Kommunen“ sich der Frage gewidmet hat, ob und welche Einsparungen der Kommunen bei den jeweiligen Berufsfeuerwehren zur Risikoerhöhung im Brandschutz im Fall der Fälle führe.

Was aber geschieht, wenn sich auch bei Freiwilligen Feuerwehren nicht mehr genug Ehrenamtliche und auch Nachfolger für die Leitung der Einsätze finden, für die Erfahrung und Einsatzbereitschaft nötig sind?Und damit zwangsweise auf Freiwillige und damit auch auf Sie als Arbeitnehmer oder Ihre Mitarbeiter oder Mitarbeiter Ihrer Mandanten zurückgegriffen wird und das eben während der Arbeitszeiten?

Ein solcher Fall des Mangels bei der Besetzung der erforderlichen Posten der Feuerwehr ist aktuell das Problem der hiesigen Nachbargemeinde Seehausen, die keinen Nachfolger für  die Wahl des Kommandanten findet. Findet sich auch im nunmehr erneuten Termin in wenigen Wochen kein freiwilliger Kandidat bereit, besteht die Möglichkeit der Zwangsverpflichtung. Rechtsgrundlage ist das Bayerische  Feuerwehrgesetz.

Ein Blick in selbiges (und in die entsprechenden Regelungen der anderen Bundesländer) lohnt und könnte manchen überraschen, wer und unter welchen Voraussetzungen jeder ab dem 18. Lebensjahr grundsätzlich und in welcher Form zu Aufgaben der Feuerwehr herangezogen werden kann, was dies für Kollision mit Pflichten als Arbeitnehmer bedeutet und was auch Arbeitgeber in diesem Fall wissen müssen.

Wer beruflich selbständig ist, hat ebenfalls Ansprüche für den Verdienstausfall.

Wenn’s brennt, ist jeder über jede helfende Hand heilfroh. Aber was, wenn man SIE zur Feuerwehr heranziehen und verpflichten würde? Wüssten Sie, ob man das in Ihrer Gemeinde verlangen kann von Ihnen oder unter welchen Voraussetzungen? Oder wenn es einen Ihrer Mitarbeiter betrifft? Oder Ihren Auszubildenden?

Über Liz Collet

Photographer, Author, Foodstylist, Jurist
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