Verdacht des gewerbsmäßigen Betrugs zum Nachteil von Krankenkassen beim St.-Josefs-Hospital Cloppenburg

Spitze der Nadel © Liz Collet

Spitze der Nadel © Liz Collet

Wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betrugs zum Nachteil von Krankenkassen ermittelt die Staatsanwaltschaft Oldenburg gegen zwei Verantwortliche des St.-Josefs-Hospitals Cloppenburg .

Bereits am 27. Januar sei mit einem Beschluss des Amtsgerichts Oldenburg die Klinik durchsucht worden. Dies berichtet die NWZ unter Berufung auf Erklärung des Pressesprechers der Oldenburger Staatsanwaltschaft Torben Tölle. 

Umfangreiche Datenmaterialen und Unterlagen seien sichergestellt worden.

  • Es bestehe der Verdacht, dass das Krankenhaus Operationen mit den Krankenkassen abgerechnet habe, obwohl sie offenbar gar nicht durchgeführt worden seien.
  • In anderen Fällen wiederum sollen die Eingriffe zu hoch abgerechnet worden sein.

Die Sichtung der beschlagnahmten Datensätze und die damit einhergehenden weiteren Untersuchungen  würden nun mehrere Monate in Anspruch nehmen, man stehe noch am Anfang der Ermittlungen, die daher noch keine  keine Angaben zur Schadenshöhe oder darüber zuliessen, ob es überhaupt zu einer Anklage kommen werde.

Der Geschäftsführer des St.-Josefs-Hospitals, Michael gr. Hackmann, sprach laut NWZ  von einem „äußerst ärgerlichen“ Fall für das Haus und einem beträchtlichen Imageschaden. In einer betriebsinternen Untersuchung habe man 200 in Frage kommende Fälle aus den Jahren 2012 bis 2015 in den Fokus genommen. Dabei seien – so gr. Hackmann – keinerlei Unregelmäßigkeiten aufgefallen. Man könne ausschließen, dass sich Mitarbeiter persönlich bereichert hätten. Es seien keinerlei Vorteilsnahmen zu erkennen und die Mitarbeiter, gegen die die Ermittlungen liefen, zeigten sich seiner Erklärung nach „sehr kooperativ“.

Um die Vorwürfe gegen das Hospital konkret erfassen zu können, habe die Geschäftsführung bei der Staatsanwaltschaft Akteneinsicht beantragt und den Ermittlungsbehörden größtmögliche Kooperationsbereitschaft signalisiert.  

Im St.-Josefs-Hospital werde nach dem „Vier-Augen-Prinzip“ abgerechnet. Der Arzt codiere eine Operation, dessen Angaben würden noch einmal von einer eigenen Abteilung – dem Medizincontrolling – geprüft. Und diese stelle dann auch die Rechnung aus.

Der Zeitpunkt der Vorwürfe ist aus mehreren Gründen auch für Geschäftsführer gr. Hackmann nicht wenig brisant: Er wechselt zum 1. August als Finanzdirektor zum Bischöflich Münsterschen Offizialat (BMO) nach Vechta. Darüber hinaus steckt die Klinik in umfangreichen Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen, die noch bis 2020/2021 dauern und rund 28,4 Millionen Euro kosten werden. Zudem befindet sich das Hospital auf einem Sanierungsweg nach der existenziellen Krise der damaligen „Katholischen Kliniken Oldenburger Münsterland“.

Quelle: NWZ Online 5.2.2016

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