So mancher Anwalt träumt von einem Stundenhonorar iHv 450,- Euro….

© Liz Collet

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………..und so mancher verdient solche und bisweilen gar höhere.

Je nach Art der Tätigkeiten und Mandate und der Rechtsgebiete und -fragen durchaus möglich.

Ob der Kläger des folgenden Verfahrens anwaltlich vertreten war, entzieht sich der Kenntnis aus den Informationen zu dem Fall, die mir vom Gericht vorliegen.

Falls ja, darf man sich durchaus und jenen Anwalt auch fragen, was ihn erstens annehmen liess, dass sein Mandant für dessen Tätigkeit ein so hohes Stundenhonorar für begründet hielt und zweitens, was er dann selbst für die eigene anwaltliche Tätigkeit für ein Honorar für angemessen und berechtigt gehalten haben muss.

Jedenfalls wenn er keinen geringeren Stundensatz verdienen will für seine juristische Tätigkeit als der Mandant für die eines Hausmeisters.

Der gesunde Menschenverstand müsste einem sagen können, dass ein Hausmeister kaum mehr verdienen kann als derjenige, der ihm juristisch helfen soll und muss, seinen (vermeintlich) noch offenen Stundenlohn durchzusetzen.

Mag sein, dass man für manche eigentlich üblicherweise nicht hochdotierte Jobs bei manchen Arbeitgebern besser bezahlt wird, denen daran gelegen ist, mit geringer Personalfluktuation auch das Risiko der Plauderfreudigkeit entlassener oder weiterziehender ehemaliger Mitarbeiter etwas zu reduzieren, das mittels vertraglicher Vertraulichkeits- und Verschwiegenheitsklauseln eigentlich ohnehin begrenzbar und begrenzt ist. Aber selbst bei Royals darf man annehmen, dass Hausmeister keine 450 Euro pro Stunde Lohn erhalten. Bei anderen Promis sollte daher auch jedem Hausmeister klar sein, dass er keine derart schwindelerregenden Stundensätze angeboten oder vertraglich vereinbart erhalten kann.

Dass im folgenden Fall ein etwas eigenartiger Formularvertrag zwischen den Parteien verwendet worden war, der per se allerdings auch Fragen aufwirft, warum in einem solchen für geringfügig beschäftigte Mitarbeiter gestanden haben soll

„Der Arbeitnehmer erhält eine monatliche Vergütung/einen Stundenlohn von 450,00 Euro.“

zeigt andererseits wieder einmal die Grenzen der Tauglichkeit solcher Formulare und vor allem in Händen von Laien. Erst recht, wenn der Betrag nicht handschriftlich eingefügt, sondern ebenfalls im Formular bereits vorgedruckt gewesen sein sollte. Der Laie staunt, der Fachmann wundert sich, woher ein solches Formular stammen könnte.

Einen solchen Stundenlohn eingeklagt hatte der (ehemalige) Hausmeister von Cora Schumacher und war damit in zwei Instanzen gescheitert.

Der Hausmeister war vom 1.5.2015 bis 19.6.2015 im Privathaushalt von Frau Schumacher auf der Grundlage eines schriftlichen Arbeitsvertrages für „geringfügig entlohnte Beschäftigte“ tätig. In dem formularmäßigen Vertrag heißt es:

„Der Arbeitnehmer erhält eine monatliche Vergütung/einen Stundenlohn von 450,00 Euro.“

Keine der beiden Alternativen ist gestrichen.

Ausgehend von einer Vergütung von 450,- € monatlich sind – so das Arbeitsgericht –  die Ansprüche des Hausmeisters von Frau Schumacher erfüllt worden. Der Hausmeister hat die Auffassung vertreten, er könne 450 € pro Stunde beanspruchen. In einem gerichtlichen Verfahren hatte er 43.200,- € brutto abzüglich der gezahlten 1.050 € netto beansprucht. Sein diesbezügliches Begehren blieb sowohl vor dem Arbeitsgericht Mönchengladbach als auch vor dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf erfolglos.

In einem BILD-Zeitungs-Artikel vom 16.2.2016 wurde zwischenzeitlich über die Forderung des Hausmeisters berichtet.

Über den von Frau Schumacher gestellten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung verhandelt diese Woche nun das Arbeitsgericht Mönchengladbach/Gerichtstag Neuss am morgigen 15.4.2016 in Saal 16 des Amtsgerichts Neuss über den Anspruch von Cora Schumacher gegen ihren ehemaligen Hausmeister auf  Unterlassung von herabwürdigenden Äußerungen, insbesondere über die Verweigerung der Zahlung seiner Arbeitsvergütung

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