Archiv der Kategorie: Geschmacksmusterrecht

Paula – Nächste Runde

Zweite Runde im Puddingstreit: Dr. Oetker will die Niederlage im Streit mit dem Discounter Aldi Süd über die Desserts «Paula» und «Flecki» nicht hinnehmen. Man habe gegen das Urteil des Landgerichts Berufung beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt, sagte ein Oetker-Sprecher der … Weiterlesen

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Zur Verwechslungsgefahr „Ritter Sport“-Schokolade vs. „Milka“-Doppelquadrate

Am besten einfach selber machen – Ihre Schokoladenquadrate und -würfel. Dann bekommen Sie keinen Ärger mit anderen Schokoladenliebhabern. Ausser vielleicht über die Frage, wer das letzte Stück bekommt oder wer am meisten davon erwischt. Wie von den Espresso-Kardamom-Trüffeln in den … Weiterlesen

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Das Weltpatentgericht klopft sich mit Juchuuu auf die Schulter……

…..und drängelt sich ein biiiiisschen vor. Ist die Zahl der Verfahren, die bei einem Gericht anhängig werden ein Kriterium für die Bewertung seiner Qualität, der Güte seines Rufes? Ich dachte ja bisher immer, das sei eine Frage der Zuständigkeit. Also … Weiterlesen

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Apple ./. Samsung

Am 30. Januar 2012 entscheidet das OLG in dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc., USA, gegen die  Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, und die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea. Die Firma Apple Inc.

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Oberlandesgericht Düsseldorf: Rechtsstreit Apple gegen Samsung um Tablet-PC: Berufung eingelegt

Click  In dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc. gegen die die Samsung Electronics GmbH und die Samsung Electronics Co. Ltd. haben

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