Archiv der Kategorie: Verfassungsrecht

BVerwG: Zum Petitionsrecht nach Art 17 GG

Das Bundesverwaltungsgericht hat sich mit dem Petitionsrecht nach

Veröffentlicht unter Bundestag, Murnauer Spitzerl, Prozesse, Rechtsprechung, Terminhinweise, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

BVerwG zur Ermässigung des IHK-Beitrages von Krankenhäusern

Das Bundesverwaltungsgericht hat  heute entschieden, dass

Veröffentlicht unter Krankenhausrecht, Rechtsprechung, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

BGH zur fristlosen Wohnungskündigung hochbetagter, dementer Mieterin nach Beleidigung der Vermieterin durch Betreuer

Der Fall hat vor einiger Zeit Aufmerksamkeit in der Presse erregt, als diese über die fristlose Kündigung der Wohnung einer hochbetagten, dementen und bettlägerigen Mieterin berichtete, deren Pfleger und Betreuer Vermieterin und deren Hausverwaltung wiederholt schwer beleidigt hatte.  Der Pfleger … Weiterlesen

Veröffentlicht unter 1, Betreuung, Mietrecht, Pflege und Vorsorge, Prozess- und Beweisrecht, Prozesse, Rechtsprechung, Terminhinweise, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht, Zivilrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Der Preis von Auskünften nach dem Informationsfreiheitsgesetz

Das Bundesverwaltungsgericht befasst sich in einer heute terminierten Revision mit dem Preis, den es haben kann, wenn Auskünfte nach dem Informationsfreiheitsgesetz verlangt werden. Die Kläger sind Journalisten und

Veröffentlicht unter Law Art, LAWun[d]ARTs, Prozesse, Rechtsprechung, Terminhinweise, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Ein bisschen museumsreif…….. das Denken, vor dem Hirntod

Manches ist oder scheint

Veröffentlicht unter Bundesregierung, Forschung und Wissenschaft, Gesundheitswesen, Ironymus Sein, Jus in Film, Jus in Film, Foto und Literatur, Kabi.Nett.Stückchen, Kommentar, Law Art, LAWun[d]ARTs, Münchner Spitzerln, Medizin- und Gesundheit(srecht), Medizinrecht, Murnauer Spitzerl, News & Medien, Ni X für U ngut, Organspende & Transplantation, Verfassungsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar