Schlagwort-Archive: Art. 12 GG

Bundesverfassungsgericht zu Klagen der Stromkonzerne Eon, RWE und Vattenfall wegen Enteignung durch beschleunigten Atomausstieg

Das Advertisements

Veröffentlicht unter Bundesverfassungsgericht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Drittschutz gegen die Zulassung eines Tierarzneimittels?

Beim Bundesverwaltungsgericht stehen diese Woche mehrere interessante Verfahren auf dem Terminplan. Darunter ein Streitverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland, in dem

Veröffentlicht unter Europäisches Recht, Forschung und Wissenschaft, Medizin- und Gesundheit(srecht), Pharma- und Arzneimittelrecht, Prozess- und Beweisrecht, Prozesse, Rechtsprechung, Terminhinweise, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Out of the Box……….öh…Burg….

………….im Blauen Land. Durch das Burgfenster. Simply out of the Box. No Photoshop. Man könnte – beinahe – vergessen, ins Kino zu gehen, bei diesem täglich wechselnden Cinema Naturale. Filmreif auch, was man inzwischen an anderer Stelle aus der black … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Kommentar, Lebensmittelrecht, News & Medien, Rechtsprechung, Strafrecht und OWiRecht, Urheber- und Medienrecht, Verbraucherschutz und Verbraucherrecht, Zivilrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

LSG Berlin-Brandenburg kippt im einstweiligen Verfügungsverfahren Festbetrag für Arzneimittel mit Wirkstoff Escitalopram

Das dänische Pharmaunternehmen Lundbeck hat im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes beim Landessozialgericht Berlin-Brandenburg  gegen den Festbetrag für den Wirkstoff  eines  Antidepressivums – Escitalopram – (Cipralex®) einen Erfolg zu verzeichnen. Bislang waren Versuche, Festbeträge vor Gericht zu kippen, stets ohne Erfolg geblieben. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Gesundheitswesen, Medizin- und Gesundheit(srecht), Pharma- und Arzneimittelrecht, Rechtsprechung, Sozial- und Sozialversicherungsrecht, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar