Schlagwort-Archive: Aufsichtsbehörde

Künftig keine weiteren Herztransplantationen im Universitätsklinikum Frankfurt am Main

Untertitel könnte hier sein: Was man Ihnen als Gründe dazu mitteilen wird und ob diese wirklich zutreffen oder die wirklich (allein) maßgeblichen Erklärungen und Gründe sind. Aber der Reihenfolge nach: Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat heute mitgeteilt, er werde im … Weiterlesen

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Sofortige Vollziehbarkeit angeordneten vorläufigen Ruhens ärztlicher Approbation bei Alkoholabhängigkeit

Mit der Frage, ob die zuständige Aufsichtsbehörde bei Bestehen einer Alkoholabhängigkeit,

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BSG: Erfolgreiche Revision der Bundesrepublik Deutschland zur Beanstandungsverfügung des Bundesversicherungsamt (BVA)

Das BSG hat mit Urteil vom 17. August 2011 entschieden, dass die Revision der beklagten Bundesrepublik Deutschland gegen die Aufhebung der Beanstandungsverfügung des BVA (siehe Sachverhalt dort) begründet ist. Das Bundesversicherungsamt (BVA) war als Aufsichtsbehörde für die beigeladenen Ersatzkassen auch … Weiterlesen

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BSG: Revision zur Beanstandungsverfügung bei Honorarverteilungsvertrag

click Das Bundessozialgericht beabsichtigt, am 17. August 2011 über die Revision der Bundesrepublik Deutschland zur umstrittenen Rechtmäßigkeit einer Aufsichtsverfügung, mit der das Bundesversicherungsamt einen Honorarverteilungsvertrag (HVV) beanstandet hat [B 6 KA 32/10 R – KÄV Hessen ./. Bundesrepublik Deutschland], mündlich … Weiterlesen

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BSG: Keine Genehmigung Satzungsänderung Daimler BKK

click Der 1. Senat des BSG hat am 22.6.2010 [Urteil BSG vom 22.6.2010 – B 1 A 1/09 R –] die Revision der klagenden Daimler BKK ./. Bundesrepublik Deutschland zurückgewiesen, mit der die BKK die Genehmigung der Satzungsänderung der Klägerin … Weiterlesen

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