Schlagwort-Archive: Freistaat

Gedenkakt für Opfer des Nationalsozialismus & weitere Termine des Bayerischen Landtages der Woche

Am Dienstag, 27. Januar 2015:  Gedenkakt im Bayerischen Landtag für die Opfer des Nationalsozialismus Anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz erinnern der Bayerische Landtag, die Staatsregierung und die Stiftung Bayerische Gedenkstätten in einer gemeinsamen Veranstaltung an die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Terminhinweise | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Hören Sie mal, bitte!?

Die Tagesordnung für die  5. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am heutigen Dienstag , 12. November 2013, 14:00 Uhr sieht zunächst die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Horst Seehofer vor zum Thema „Bayern. Die Zukunft.“ mit anschließender Aussprache (60 Minuten pro Fraktion) und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Kommentar, Nähkästchen, News & Medien, Personen und Ämter, Presserecht, Re-View mit Augenzwinkern, Terminhinweise, Urheber- und Medienrecht, Verfassungsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

BVerwG: Zur Genehmigungsbedürftigkeit und gerichtlichen Überprüfbarkeit des sog. Mehrleistungsabschlages bei Krankenhäusern

In einem Verfahren gegen den Freistaat Bayern streiten auf  Klägerseite drei Krankenkassen bzw. Zusammenschlüsse von Krankenkassen mit Sitz in Bayern unter Beteiligung einer beigeladenen Trägerin eines Krankenhauses um den sog. Mehrleistungsabschlag. Bei den Verhandlungen zwischender Trägerin des Krankenhauses und  den … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Gesundheitswesen, Medizin- und Gesundheit(srecht), Prozesse, Terminhinweise, Verfahrensrecht, Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare