Schlagwort-Archive: Kostenerstattung

BGH zur Frage des Versicherungsschutzes für Eizellspende

Hat eine privat krankenversicherte Frau Anspruch auf Kostenerstattung für eine im Ausland vorgenommene künstliche Befruchtung mittels Eizellspende? Diese Frage ist vom IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes in Advertisements

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BSG: Zur Frage von Encasings als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens

© Entscheidungsfindung In einem weiteren Verfahren des BSG  , zu denen ich Ihnen – nach Verlegung von Terminen durch das BSG – hier die Berichte versprochen hatte, ging es um die  BAHN-BKK und das Revisionsverfahren  zur Erstattungsfähigkeit der Anschaffungskosten für … Weiterlesen

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Bitte erwarten Sie meine Berichte von mir über diese BSG -Urteile………

…..zu folgenden 4 Verfahren und vorweg berichteten Revisionsverfahren des Bundessozialgerichts, die ich Ihnen hier wegen Terminverfügungen des BSG noch nicht liefern konnte,  nicht vor dem 15.3.2012. Dann nämlich ist nunmehr zu 

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BSG: Zur Frage von Encasings als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens

© Entscheidungsfindung Die  BAHN-BKK hat in einem Revisionsverfahren das BSG mit der Frage des beim Berufungsgericht erfolgreichen Klägers zur Erstattungsfähigkeit der Anschaffungskosten für zwei allergendichte Matratzenkomplettumhüllungen (sog Encasings) befasst, die sie u.a. mit dem Argument, es handle sich als allgemeine … Weiterlesen

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BSG: Kein Anspruch Rentenversicherung gegen Krankenkasse für Arbeitstherapie

Das BSG hat in seinem heutigen Urteil die Revision des klagenden Rentenversicherungsträgers mangels bestehenden Erstattungsanspruches wegen einer gewährten Arbeitstherapie gegen die beklagte Krankenkasse zurückgewiesen: Der Anspruch des Versicherten auf Arbeitstherapie gegen die Beklagte umfasste zwar eine – wie hier – … Weiterlesen

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