Schlagwort-Archive: letzte Instanz

Mindestgrösse für Einstellung in den Polizeivollzugsdienst

„Hat der Pumuckl heut‘ auch was zu sagen?“ Erinnern Sie sich an jene Geschichte, über die ich vor geraumer Zeit einmal plauderte? Ein Münchner, ein Altmünchner, ein echter und nicht bloss so ein reingschwappter Möchtegern- oder Tutmalsoalsob-Münchner, der kann über … Weiterlesen

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BSG: Zu Folgen der Versäumnis der 6-Wochen-Frist des § 275 Abs 1c Satz 2 SGB V

Das Bundessozialgericht hat in einer Auseinandersetzung zwischen einem Städtischen Klinikum und der AOK Niedersachsen im Zusammenhang mit der Frage stationärer kardiorespiratorischer Schlaflabordiagnostik (Polysomnographie) zur Frage, ob die Amtsermittlungspflicht zur Frage der Notwendigkeit der Krankenhausbehandlung von den Gerichten uneingeschränkt auch nach … Weiterlesen

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BSG: Zur Amtsermittlungspflicht nach Versäumnis der 6-Wochen-Frist des § 275 Abs 1c Satz 2 SGB V

Das Bundessozialgericht hat in einer Auseinandersetzung zwischen einem Städtischen  Klinikum und der AOK Niedersachsen im Zusammenhang mit der Frage stationärer  kardiorespiratorischer Schlaflabordiagnostik (Polysomnographie) zur Frage, ob die Amtsermittlungspflicht zur Frage der Notwendigkeit der Krankenhausbehandlung  von den Gerichten uneingeschränkt auch nach … Weiterlesen

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Geringe Schuld auf Bayerisch…oder so ähnlich

Am 15.11.2010 suchen zwei Polizeibeamte in Zivil in Pfaffenhofen am Inn nach einem bereits verzogenen Mieter – und treffen dabei auf Sandra Brandmaier. Im Verlaufe des Geschehens sind am Ende 10 Polizeibeamte an diesem beteiligt und was dabei passiert, darüber … Weiterlesen

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Nicht weinen, Freiberufler……….

„Orr, schon wieder am Feiertag arbeiten. Das kotzt mich so an.““Reiß Dich zusammen! Du gehst jetzt da raus und hältst die Predigt!“ — Ein Stück Käse (@Einstueckkaese) April 8, 2012 ……..wie Sie sehen, auch andere Berufe haben ihre Schicksale. Sonntags. … Weiterlesen

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