Diese Diashow benötigt JavaScript.
-
Alles Recht in der Welt ist erstritten worden, jeder wichtige Rechtssatz hat erst denen, die sich ihm widersetzten, abgerungen werden müssen, und jedes Recht, sowohl das Recht eines Volkes wie das des Einzelnen, setzt die stetige Bereitschaft zu seiner Behauptung voraus. Rudolf von Ihering
Lizerls Leben im Blauen Land
Murnauer Moos © Liz Collet
Impressum
Liz Collet/Elke Rampfl-Platte Lindenburgweg 2 82418 Murnau am Staffelsee T: +49-(0)8841-405 6175 RampflPlatte[at]posteo.de Rechtliche Hinweise : All rights reserved/tous droits reservés. No publishing of any part of this site or pictures without my permission.
Schlagwort-Archive: BGH
BGH: Revisionen in Sachen „Einbruch ins Grüne Gewölbe“eingegangen
Der Bundesgerichtshof hat bestätigt, dass die Revisionen im Fall „Einbruch ins Grüne Gewölbe“ eingegangen sind. Vier Angeklagte haben Revision gegen ihre Verurteilungen eingelegt, die das Landgericht Dresden wegen eines spektakulären Einbruchs in das Dresdner Grüne Gewölbe ausgesprochen hat. Die Angeklagten wurden wegen schwerer Brandstiftung, Diebstahl mit Waffen und weiteren Straftaten verurteilt. Der Bundesgerichtshof hat noch keinen Termin für die Verhandlung festgelegt. Die Generalbundesanwaltschaft schlägt vor, über die Revisionen ohne mündliche Verhandlung zu entscheiden und alle Anträge als unbegründet abzulehnen.
Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bundesgerichtshof, Foto und Literatur, Fotografie und Fotorecht, Law Art, Prozesse, Rechtsprechung, Strafrecht und OWiRecht, tic tic tic, Verfahrensrecht
Verschlagwortet mit 5 StR 125/24, besonders schwere Brandstiftung, BGH, blühen, Blüte, Brandstiftung, Bundesgerichtshof, Deal, Dresden, Einbruch, Einbruch ins Grüne Gewölbe, Eingang der Revision, Frühling, gefährliche Körperverletzung, gemeinschädlich, gemeinschädliche Sachbeschädigung, Generalbundesanwalt, Grünes Gewölbe, Liz Collet Photography, Mandelblüte © Elke Rampfl-Platte, Mandelblüte © Liz Collet, Mandelblüte in der Pfalz, Pfalz, Rechtsfolgenausspruch, Rechtshängigkeit, Revision, Revisionen, Rheinland-Pfalz, Strafrecht, Strafrechtliche Deal, vorsätzliche Brandstiftung
Kommentare deaktiviert für BGH: Revisionen in Sachen „Einbruch ins Grüne Gewölbe“eingegangen
BGH: Urteil wegen Einschmuggelns von Mobiltelefonen durch JVA-Beamtin rechtskräftig
Der Bundesgerichtshof in Leipzig hat die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin verworfen. Die Angeklagte wurde wegen Bestechlichkeit zu einer einjährigen Freiheitsstrafe verurteilt, bei deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde. Der Angeklagte erhielt eine Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Jahren und zehn Monaten wegen Bestechung und Drogendelikten. Das Landgericht stellte fest, dass der Angeklagte die Justizvollzugsbeamtin während seiner Inhaftierung kennenlernte und sie dazu brachte, Mobiltelefone und Drogen in die Justizvollzugsanstalt zu schmuggeln. Der Bundesgerichtshof wies die Revisionen ab, da keine Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten festgestellt wurden. Das Urteil des Landgerichts Berlin ist somit rechtskräftig. Weiterlesen
Veröffentlicht unter 1
Verschlagwortet mit Berlin, Beschluss vom 27. Februar 2024 - 5 StR 636/23, Bestechlichkeit, Bestechung, BGH, Bundesgerichtshof, Drogendelikte, JVA Tegel, JVA-Beamtin, LG Berlin - Urteil vom 24. August 2023 - (517 KLs) 243 Js 759/22 (27/22)
Kommentare deaktiviert für BGH: Urteil wegen Einschmuggelns von Mobiltelefonen durch JVA-Beamtin rechtskräftig
BGH zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Nutzung von Abbildungen einer Fototapete
The Bundesgerichtshof’s I. Zivilsenat is set to decide on three revision cases concerning the use of wall tapestry images on the internet. The plaintiff, a company licensing photo rights, claims that the defendants violated their rights by using the images online. Previous court rulings favored the defendants, stating they obtained rights by purchasing the tapestries. The plaintiff now seeks to appeal these decisions. The Bundesgerichtshof has set a hearing for June 27, 2024. (Word count: 98) Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsprechung, Terminhinweise, Urheber- und Medienrecht, Zivilrecht
Verschlagwortet mit BGH, BGH zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Nutzung von Abbildungen einer Fototapete, Bundesgerichtshof, Fotografie, Fototapete, I ZR 139/23, I ZR 140/23, I ZR 141/23, Urheberrecht
Kommentare deaktiviert für BGH zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Nutzung von Abbildungen einer Fototapete
Jus@Publicum 
Du muss angemeldet sein, um einen Kommentar zu veröffentlichen.