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Alles Recht in der Welt ist erstritten worden, jeder wichtige Rechtssatz hat erst denen, die sich ihm widersetzten, abgerungen werden müssen, und jedes Recht, sowohl das Recht eines Volkes wie das des Einzelnen, setzt die stetige Bereitschaft zu seiner Behauptung voraus. Rudolf von Ihering
Lizerls Leben im Blauen Land
Murnauer Moos © Liz Collet
Impressum
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Schlagwort-Archive: Sozialrecht
“Spiel nicht mit dem Schießgewehr, denn es könnt‘ geladen sein.”
Und wenn Du es doch tust, lieber Polizeibeamter, ist danach der Kollege ziemlich geladen. Und lädt durch mehrere Instanzen hindurch nach. Das könnte
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Verschlagwortet mit ÜGG, B 10 ÜG 12/13 R, BUndessozialgericht, Bundessozialgericht B 10 ÜG 12/13 R, Dienstunfall, Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten, JuraBlogs, Land Brandenburg, mündliche Verhandlung, OEG, Prozesse, Recht, Rechtsprechung, Revision, Schadensersatz, Schadensersatzanspruch, Sozialgericht, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht, Terminhinweise
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BSG: Kein Anspruch gegen Krankenkasse auf Arzneimittel zur Raucherentwöhnung
Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung haben
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Verschlagwortet mit Art 2 Abs 2 S 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 20 Abs. 1 GG, Art. 3 Abs. 1 GG, § 137f Abs 2 SGB 5, § 22 Abs 2 Nr 1a PsychThRL 2009, § 22 PsychThRL, § 27 Abs 1 S 1 SGB 5, § 27 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB 5, § 34 Abs 1 S 7 SGB 5, § 34 Abs 1 S 8 SGB 5, § 92 Abs 1 S 1 SGB 5, § 92 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB 5, § 92 Abs 6a SGB 5, BSG, BUndessozialgericht, Bundessozialgericht - B 1 KR 25/18 R, Gesundheit, Gesundheitswesen, Kein Anspruch gegen Krankenkasse auf Arzneimittel zur Raucherentwöhnung, Krankenversicherung, LSG Schleswig-Holstein - 07.09.2017 - L 5 KR 62/15, Medizin, medizinisch, rauchen, Raucherentwöhnung, Raucherentwöhnungstherapie, Recht, Rechtsprechung, Revision, SG Schleswig - 19.06.2015 - S 10 KR 243/12, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht, Urteil
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Kündigung des Jobs zur Pflege eines Angehörigen als sozialwidriges Verhalten?
Das Landessozialgericht Niedersachsen hat vor wenigen Tagen über drei Fälle Entscheidungen zum Thema „sozialwidrigen Verhaltens“ veröffentlicht. Einer davon betraf eine 38-jähige Frau, die gemeinsam mit ihrer schwerbehinderten und pflegebedürftigen Mutter in einem gemeinsamen Haushalt im Landkreis Osterholz lebt. Sie hatte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Gesundheitswesen, Patientenrecht, Pflege und Vorsorge, Rechtsprechung, Sozial- und Sozialversicherungsrecht
Verschlagwortet mit Grundsicherungsleistungen, Hartz IV, Jobcenter, Kürzung des Hartz IV, Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 12. Dezember 2018 - L 13 AS 162/17, Leistungskürzung, Rückforderung, Recht, Rechtsprechung, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht, Sozialwidriges Verhalten
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