Schlagwort-Archive: Recht

LAG Düsseldorf: Kündigung eines Autoverkäufers nach Trunkenheitsfahrt mit Renn-Quad

Es soll im Allgemeinen nicht von Nachteil sein, wenn der Verkäufer von Autos auch eine eigene leidenschaftliche Passion für solche hat und in der Lage ist, diese auch verkaufsfördernd Kunden zu vermitteln. Ungezügelte Leidenschaft und Umgang mit rasanten Fahrzeugen und … Weiterlesen

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Regressanspruch für Blindengeld nach § 116 I SGB X nach Behandlungsfehler des Augenarztes?

Muss ein Augenarzt, der einem Patienten nach fehlerhafter Behandlung Schadensersatz schuldet,  das vom Landschaftsverband an den Patienten gezahlte Blindengeld erstatten? Mit dieser Frage befasste sich das OLG Hamm in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung vom 09.09.2016 und hob eine erstinstanzliche Entscheidung … Weiterlesen

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BGH zu schwerwiegenden persönlichen Härtegründen auf Mieterseite bei fristloser Kündigung, § 543 I BGB

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil gestern entschieden, dass Gerichte schwerwiegende persönliche Härtegründe auf Seiten des Mieters auch bei fristloser Kündigung nach § 543 Abs. 1 BGB berücksichtigen müssen. Anlass war

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BGH zur fristlosen Wohnungskündigung hochbetagter, dementer Mieterin nach Beleidigung der Vermieterin durch Betreuer

Der Fall hat vor einiger Zeit Aufmerksamkeit in der Presse erregt, als diese über die fristlose Kündigung der Wohnung einer hochbetagten, dementen und bettlägerigen Mieterin berichtete, deren Pfleger und Betreuer Vermieterin und deren Hausverwaltung wiederholt schwer beleidigt hatte.  Der Pfleger … Weiterlesen

Veröffentlicht unter 1, Betreuung, Mietrecht, Pflege und Vorsorge, Prozess- und Beweisrecht, Prozesse, Rechtsprechung, Terminhinweise, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht, Zivilrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Lärmschutz gegen kirchliches Gebetsläuten {Der Langquaider Glockenstreit beim VGH}

Schierling ist nicht nur der Teil des Namens eines berühmt berüchtigten Bechers, welcher

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