Schlagwort-Archive: Bundesregierung

Apothekenprotesttag für Bayern und Baden-Württemberg am 22. November 2023

Erstellt am November 22, 2023 von Liz Collet

Anhaltende Lieferengpässe, akuter Personalmangel und eine auf dem Niveau von 2004 stagnierende Vergütung gehören zu den größten Herausforderungen für die bundesweit knapp 18.000 Apotheken, deren Lage seit Jahren angespannt ist. Kritisiert wird auch eine überbordende Bürokratie, während ihre Honorare trotz … Weiterlesen →

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Bundeskabinett beschliesst Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes mit Tabakwerbeverbot

Erstellt am April 20, 2016 von Liz Collet

Zum Schutz der Gesundheit will die Bundesregierung nikotinhaltige und nikotinfreie elektronische Zigaretten gleichbehandeln. Für Tabakerzeugnisse sollen die Werbeverbote künftig weiter reichen als bisher. Dazu hat

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Wenn ein SPD-Abgeordneter am Bestellerprinzip scheitert, für das er selbst im Bundestag gestimmt hatte

Erstellt am Juli 14, 2015 von Liz Collet

…dann könnte man das vielleicht abbuchen unter „interessante Erfahrung aus der Lebensnähe von Otto Normalbürger“. Oder als Fall von Parallelbetrachtung aus der Laiensphäre für einen Bundestagspolitiker zur praktischen Tauglichkeit und Wirksamkeit von ihm mit verabschiedeter Gesetzesregelungen. Die Mieter schützen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Münchner Spitzerln, Mietrecht, Murnauer Spitzerl, News & Medien, Ni X für U ngut, Strafrecht und OWiRecht | Verschlagwortet mit 1 BvQ 9/15, abrede, absprache, agreement, übergabe, Beschluss vom 13. Mai 2015, Besitz, bestellergrundsatz, bestellerprinzip, BGBl I S. 610, bund, Bundesrat, Bundesregierung, Bundestag, Bundesverfassungsgericht, BVerfG - 1 BvR 1015/15, Calendar, contract, fachwanwalt, Feigheit vor dem Feind?, Florian Post, Gesetz, Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung (Mietrechtsnovellierungsgesetz - MietNovG) vom 21. April 201, Gesetzesänderung, gewerberaum, gewerberaummieter, JuraBlogs, Kalender, linkedin, makler, maklerkosten, metaphor, Miete, Mieter, mieterpflichten, mieterrechte, Mieterschutz, mieterschutzbund, Mietpreisbremse, Mietrecht, mietrechtsanwalt, mietrechtsschutz, mietsache, Mietvertrag, mietvertragsabschluss, mietvertragsbeginn, mietvertragsende, Recht, rechtsberatung, Rechtsprechung, Rechtsschutz, schlüssel, schlüsselübergabe, schlüsselbund, schloss, SPD, Symbol, Termin, vereinbarung, Vermieter, vermieterpflichten, vermieterrechte, Vermietung, verschluss, Vertrag, vertragsabschluss, vertragspartner, vertragspflicht, Vertragsrecht, vertragsunterzeichnung, Wohnung, wohnungsmiete, Zugang | 1 Kommentar

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Apothekenprotesttag für Bayern und Baden-Württemberg am 22. November 2023

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Lizerls Leben im Blauen Land

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