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Alles Recht in der Welt ist erstritten worden, jeder wichtige Rechtssatz hat erst denen, die sich ihm widersetzten, abgerungen werden müssen, und jedes Recht, sowohl das Recht eines Volkes wie das des Einzelnen, setzt die stetige Bereitschaft zu seiner Behauptung voraus. Rudolf von Ihering
Lizerls Leben im Blauen Land
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Schlagwort-Archive: Kinderbetreuung
Landgericht München I: Kita-Kündigungsklausel unwirksam
Der entschiedene Fall wirft ein interessantes Schlaglicht auf die Rechtspraxis und das Rechtsverständnis mindestens der streitgegenständlich betroffenen Kindertagesstätte neben der Höhe der monatlichen Gebühren im konkreten Fall (auch wenn es um Betreuung zweier Kinder ging), aber auch über die Marktlage, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 2 O 10468/22, AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Betreuungsverhältnis, Kinderbetreuung, Kindergarten, Kindertagesstätte, Landgericht, Landgericht München I, privater Kindergarten, Unwirksamkeit
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BGH erklärt Regelungen in AGBs eines Kinderkrippenbetreibers teilweise unwirksam
Zum Verfahren und Sachverhalt wurde hier vorab en detail berichtet. Der BGH hat nunmehr entschieden, dass der Kläger das Vertragsverhältnis erst mit Wirkung zum 30. November 2013 kündigen konnte. Ein jederzeitiges sofortiges Kündigungsrecht
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Verschlagwortet mit 11.00 Uhr, 18. Februar 2016, AG München – Urteil vom 22. Juli 2014 – 114 C 31477/13, Arbeitsrecht, § 307 BGB, § 627 Absatz 1 BGB, Bundesgerichtshof - III ZR 126/15, Elterngeld, elternteilzeit, Elternzeit, HomeOffice, Jobsharing, Karriere, Kinder, Kinderbetreuung, LG München I – Urteil vom 23. April 2015 – 6 S 16379/14, Mutterschutz, Mutterschutzzeit, Teilzeitanspruch, Timesharing, Vertrag über die Betreuung eines Kindes in einer Kinderkrippe
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