Schlagwort-Archive: Prozess- und Beweisrecht

„Ich stech‘ Dich ab!“…SAGT man nicht, TUT man erst recht nicht!

Sollte man meinen. Das Eine wie das Andere ist strafbar. Dass beides tagtäglich (scheint es bisweilen) gesagt und getan wird, dazu belehrt das Leben und die Medien mit Fällen, die das Gegenteil belegen, keines Besseren, aber anderer Erkenntnisse. Was banal … Weiterlesen

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Mordversuch im Kreißsaal – Auftakt zum Hebammen-Prozess am Landgericht München

In dem vor rund anderthalb Jahren hier im Blog {u.a. in Eine Hebamme, ein paar Mordversuche, frühere Arbeitgeber und ein Arbeitsgerichtsprozess – Lektionen für Patientensicherheit ? | Jus@Publicum} berichteten Fall der Hebamme, die im Kreißsaal des Münchner Klinikums Grosshadern wegen … Weiterlesen

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BGH: Zur Unterhaltspflicht bei Samenspende und nicht anerkannter Vaterschaft und der Höhe des Unterhalts

Wie bereits vorab mit Sachverhalt, Verfahrensgang und Anmerkungen HIER berichtet, hat der Bundesgerichtshof heute erstmals über die Frage eines vertraglichen Unterhaltsanspruches nach einer künstlichen Befruchtung entschieden, bei welcher der nicht mit der Mutter des Kindes verheirateten und nicht zusammenlebende Mann … Weiterlesen

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BGH zum vertraglichen Kindesunterhalt bei aus Samenspende geborenem Kind und nicht anerkannter Vaterschaft

Erstmals seit der 2002 geänderten Gesetzeslage ist vom Bundesgerichtshof die Frage der Unterhaltspflicht eines gemeinsam mit der Mutter in die heterologe Insemination einwilligenden Mannes für

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Mörderisch komplizierte Arbeitsgerichtsfragen

Sie erinnern sich möglicherweise an den Fall eines Mitarbeiters, der mit der (arbeitgeberseits behaupteten) Äusserung “Ich stech’ Dich ab!”  den Eindruck hinterliess, dass ein gedeihliches Zusammenarbeiten weder zu erwarten, im Grunde auch von ihm selbst nicht für die Zukunft geplant … Weiterlesen

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