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Alles Recht in der Welt ist erstritten worden, jeder wichtige Rechtssatz hat erst denen, die sich ihm widersetzten, abgerungen werden müssen, und jedes Recht, sowohl das Recht eines Volkes wie das des Einzelnen, setzt die stetige Bereitschaft zu seiner Behauptung voraus. Rudolf von Ihering
Lizerls Leben im Blauen Land
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Schlagwort-Archive: Kündigung
„Ich stech‘ Dich ab!“…SAGT man nicht, TUT man erst recht nicht!
Sollte man meinen. Das Eine wie das Andere ist strafbar. Dass beides tagtäglich (scheint es bisweilen) gesagt und getan wird, dazu belehrt das Leben und die Medien mit Fällen, die das Gegenteil belegen, keines Besseren, aber anderer Erkenntnisse. Was banal … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht, Kommentar, Law Art, LAWun[d]ARTs, Münchner Spitzerln, Murnauer Spitzerl, Prozess- und Beweisrecht, Prozesse, Rechtsprechung, Verfahrensrecht
Verschlagwortet mit Arbeitsgericht Düsseldorf - 7 Ca 415/15, Arbeitsrecht, fristlose Kündigung, Grundrechte, Ironymus Sein, JuraBlogs, Kündigung, Kommentar, linkedin, Münchner Spitzerln, Morddrohung, Murnauer Spitzerl, Ni X für U ngut, Prozess- und Beweisrecht, Prozesse, Rechtsprechung, Strafrecht und OWiRecht, Strafverfahren, Strafverfolgung, Terminhinweise, Verdacht, Verdachtskündigung, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht
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BGH zur Fortsetzung eines Mietverhältnisses nach § 574 I 1 BGB wegen unzumutbarer Härte
Der Bundesgerichtshof hat in dem folgenden Fall zur Frage einer Fortsetzung des Mietverhältnisses wegen unzumutbarer Härte nach Eigenbedarfskündigung nach § 574 I 1 BGB zu
Veröffentlicht unter Bundesgerichtshof, Mietrecht, Prozesse, Rechtsprechung, Terminhinweise, Verfahrensrecht, Zivilrecht
Verschlagwortet mit 15. März 2017, AG Bühl - Urteil vom 16. Februar 2015 - 3 C 403/13, Aufnahme des Rechtsstreits durch einen Testamentsvollstrecker nach Tod des gesetzlichen Prozessstandschafters, § 243 ZPO, § 265 Abs 2 S 1 ZPO, § 573 Abs 3 S 1 BGB, § 574 Abs 1 BGB, § 574 Abs. 1 Satz 1 BGB., BGH, Bundesgerichtshof, Bundesgerichtshof - VIII ZR 270/15, Eigenbedarf, Grundrechte, Herausgabeklage, JuraBlogs, Kündigung, Landgericht Baden-Baden - Urteil vom 20. November 2015 – 2 S 12/15, leer stehende Alternativwohnung bei Eigenbedarf, leere Alternativwohnung, linkedin, mündliche Verhandlung, Prozesse, Räumungsklage, Recht, Rechtsprechung, Revision, Terminhinweise, Verhandlungstermin, VIII ZR 270/15, Wirksamkeit einer Eigenbedarfskündigung bei leer stehender Alternativwohnung und Rückbau des Hauses in ein Einfamilienhaus
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BGH zu schwerwiegenden persönlichen Härtegründen auf Mieterseite bei fristloser Kündigung, § 543 I BGB
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil gestern entschieden, dass Gerichte schwerwiegende persönliche Härtegründe auf Seiten des Mieters auch bei fristloser Kündigung nach § 543 Abs. 1 BGB berücksichtigen müssen. Anlass war
Veröffentlicht unter 1, Mietrecht
Verschlagwortet mit Amtsgericht München vom 14. August 2015 – 417 C 11029/15, § 543, § 546, § 574, § 574a, Berichterstattung, BGB, BGH, Bundesgerichtshof, Bundesgerichtshof - VIII ZR 73/16, JuraBlogs, Kündigung, Landgericht München I vom 20. Januar 2016 - 14 S 16950/15, linkedin, mündliche Verhandlung, Medien, Prozesse, Recht, Rechtsprechung, Revision, Terminhinweise, Urteil, Urteil vom 9. November 2016 - VIII ZR 73/16
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