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Alles Recht in der Welt ist erstritten worden, jeder wichtige Rechtssatz hat erst denen, die sich ihm widersetzten, abgerungen werden müssen, und jedes Recht, sowohl das Recht eines Volkes wie das des Einzelnen, setzt die stetige Bereitschaft zu seiner Behauptung voraus. Rudolf von Ihering
Lizerls Leben im Blauen Land
Murnauer Moos © Liz Collet
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Schlagwort-Archive: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Landgericht München I: Kita-Kündigungsklausel unwirksam
Der entschiedene Fall wirft ein interessantes Schlaglicht auf die Rechtspraxis und das Rechtsverständnis mindestens der streitgegenständlich betroffenen Kindertagesstätte neben der Höhe der monatlichen Gebühren im konkreten Fall (auch wenn es um Betreuung zweier Kinder ging), aber auch über die Marktlage, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 2 O 10468/22, AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Betreuungsverhältnis, Kinderbetreuung, Kindergarten, Kindertagesstätte, Landgericht, Landgericht München I, privater Kindergarten, Unwirksamkeit
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Kleinvieh macht auch Mist {Oder: Was der BGH zu Kontogebühren noch sagen wollte}
Sie haben auch darauf gewartet, gell? Die Sache stand noch zur Entscheidung in dieser Woche an, nachdem unlängst die Verhandlung stattgefunden hatte. Seit gestern liegt sie nun vor, die Entscheidung des für das Bankrecht zuständigen XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs. Und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bankrecht
Verschlagwortet mit 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UKlaG, AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen, § 1 ZAG, § 307 BGB, § 4 UKlaG, § 675c BGB, § 675f BGB, §§ 1, Bankgebühren, Bankkonto, Bankkunde, Bankrecht, BGH, BGH- XI ZR 174/13, Bundesgerichtshof, Bundesgerichtshof - XI ZR 174/13, Girokonto, Inhaltskontrolle, JuraBlogs, Kontogebühren, linkedin, mündliche Verhandlung, nicht kontrollfähige Preisabrede, Prozesse, Recht, Rechtsprechung, Revision, Terminhinweise, Vertragsrecht, Was dürfen Konto-Buchungen kosten?, XI ZR 174/13
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Fragen Sie den BGH: Was dürfen Konto-Buchungen kosten?
Wird gemacht. Mal sehen, was er antwortet. Heute. Denn
Veröffentlicht unter Bankrecht, Europäisches Recht, Handwerk und Handel, Law Art, Prozesse, Rechtsprechung, Terminhinweise, Verbraucherschutz und Verbraucherrecht, Verfahrensrecht, Vertragsgestaltung, Vertragsrecht, Wissensfrage der Woche, Zivilrecht
Verschlagwortet mit 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UKlaG, AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen, § 1 ZAG, § 307 BGB, § 4 UKlaG, § 675c BGB, § 675f BGB, §§ 1, Bankgebühren, Bankkonto, Bankkunde, Bankrecht, BGH, BGH- XI ZR 174/13, Bundesgerichtshof, Bundesgerichtshof - XI ZR 174/13, Girokonto, Inhaltskontrolle, JuraBlogs, Kontogebühren, linkedin, mündliche Verhandlung, nicht kontrollfähige Preisabrede, Prozesse, Recht, Rechtsprechung, Revision, Terminhinweise, Vertragsrecht, Was dürfen Konto-Buchungen kosten?, XI ZR 174/13
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