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Alles Recht in der Welt ist erstritten worden, jeder wichtige Rechtssatz hat erst denen, die sich ihm widersetzten, abgerungen werden müssen, und jedes Recht, sowohl das Recht eines Volkes wie das des Einzelnen, setzt die stetige Bereitschaft zu seiner Behauptung voraus. Rudolf von Ihering
Lizerls Leben im Blauen Land
Murnauer Moos © Liz Collet
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Schlagwort-Archive: Kindertagesstätte
Landgericht München I: Kita-Kündigungsklausel unwirksam
Der entschiedene Fall wirft ein interessantes Schlaglicht auf die Rechtspraxis und das Rechtsverständnis mindestens der streitgegenständlich betroffenen Kindertagesstätte neben der Höhe der monatlichen Gebühren im konkreten Fall (auch wenn es um Betreuung zweier Kinder ging), aber auch über die Marktlage, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter 1
Verschlagwortet mit 2 O 10468/22, AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Betreuungsverhältnis, Kinderbetreuung, Kindergarten, Kindertagesstätte, Landgericht, Landgericht München I, privater Kindergarten, Unwirksamkeit
Kommentare deaktiviert für Landgericht München I: Kita-Kündigungsklausel unwirksam
Rechtsanspruch auf Verschaffung eines KiTa-Platzes und Aufwendungsersatz für private KiTa
Ziehen Sie sich lieber warm an. Wegen des ersten Neuschnees, der uns hier ereilt hat? Hm. Allenfalls, wenn Sie in Berlin schon frieren, wenn Sie hier das Wort Schnee nur hören. Oder in Bildern sehen. Denn, ja: der kleidet seit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Betreuung, Prozesse, Rechtsprechung, Sozial- und Sozialversicherungsrecht, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht
Verschlagwortet mit 5 C 35.12, Bundesverwaltungsgericht, Bundesverwaltungsgericht - 5 C 35.12 - Urteil vom 12. September 2013, BVerwG, BVerwG 5 C 35.12, BVerwG 5 C 35.12 - Urteil vom 12. September 2013, JuraBlogs, Kindergartenplatz, Kindertagesstätte, KiTa, KiTa-Platz, mündliche Verhandlung, OVG Koblenz 7 A 10671/12 - Urteil vom 25. Oktober 2012, private Kindertagesstätte, Prozesse, Recht, Rechtsanspruch, Rechtsanspruch auf Verschaffung eines Kindergartenplatzes, Rechtsprechung, Revision, Schadensersatz, Schadensersatzanspruch, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht, Staat, Urteil, Verschaffung, VG Mainz 1 K 98/11.MZ - Urteil vom 10. Mai 2012
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