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Alles Recht in der Welt ist erstritten worden, jeder wichtige Rechtssatz hat erst denen, die sich ihm widersetzten, abgerungen werden müssen, und jedes Recht, sowohl das Recht eines Volkes wie das des Einzelnen, setzt die stetige Bereitschaft zu seiner Behauptung voraus. Rudolf von Ihering
Lizerls Leben im Blauen Land
Murnauer Moos © Liz Collet
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Archiv der Kategorie: Sozial- und Sozialversicherungsrecht
Kündigung des Jobs zur Pflege eines Angehörigen als sozialwidriges Verhalten?
Das Landessozialgericht Niedersachsen hat vor wenigen Tagen über drei Fälle Entscheidungen zum Thema „sozialwidrigen Verhaltens“ veröffentlicht. Einer davon betraf eine 38-jähige Frau, die gemeinsam mit ihrer schwerbehinderten und pflegebedürftigen Mutter in einem gemeinsamen Haushalt im Landkreis Osterholz lebt. Sie hatte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Gesundheitswesen, Patientenrecht, Pflege und Vorsorge, Rechtsprechung, Sozial- und Sozialversicherungsrecht
Verschlagwortet mit Grundsicherungsleistungen, Hartz IV, Jobcenter, Kürzung des Hartz IV, Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 12. Dezember 2018 - L 13 AS 162/17, Leistungskürzung, Rückforderung, Recht, Rechtsprechung, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht, Sozialwidriges Verhalten
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BGH zum Entgeltanspruch eines Pflegeheimbetreibers bei vorzeitigem Heimwechsel eines Leistungen der sozialen Pflegeversicherung beziehenden Bewohners
Der Bundesgerichtshof hat heute über die Frage entschieden, ob der Bewohner eines Pflegeheims, der Leistungen der sozialen Pflegeversicherung bezieht, das vereinbarte Entgelt an das Heim zahlen muss, wenn er nach einer Eigenkündigung vor Ablauf der Kündigungsfrist auszieht. Der
Veröffentlicht unter Pflege und Vorsorge, Rechtsprechung, Sozial- und Sozialversicherungsrecht
Verschlagwortet mit BGH, Bundesgerichtshof, Bundesgerichtshof - Urteil vom 4. Oktober 2018 – III ZR 292/17, Recht, Rechtsprechung, Revision, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht, Urteil
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BSG zur Mindestzahl für Disease-Management-Programm (DMP) Diabetes mellitus Typ 2
In einem Verfahren gegen die KÄV Bayern war beim Bundessozialgericht die
Veröffentlicht unter Arztrecht, Bayern, Berufsrecht, Forschung und Wissenschaft, Gesetzgebung, Gesundheitswesen, Justizgebäude und Architektur, Law Art, Medizin- und Gesundheit(srecht), Medizinrecht, Prozesse, Rechtsprechung, Sozial- und Sozialversicherungsrecht, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht
Verschlagwortet mit Anerkennung als Diabetologe, Arzt, Arzt für innere Medizin, B 6 KA 32/16 R, Bayerisches LSG - L 12 KA 59/14, Bayern, BSG, BUndessozialgericht, Bundessozialgericht - B 6 KA 32/16 R, Diabetologe, Gesundheit, Gesundheitswesen, hausärztliche Versorgung, JuraBlogs, KÄV Bayern, KÄV Bayerns, Medizin, medizinisch, Prozesse, Recht, Rechtsprechung, Revision, SG München - S 38 KA 495/12, Sozialgericht, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht, Urteil, Weiterbildungsordnung der Bayerischen Landesärztekammer, Zusatzqualifikationen für Diabetologie und Echokardiographie
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