Das VG Berlin und der Eichkatzerlkobel

Experte für Eichkatzerlkobel © Liz Collet

Experte für Eichkatzerlkobel © Liz Collet

Wissen Sie, was ein Eichkatzerlkobel ist?

In Berlin nennt man das Eichhörnchenkobel. Mit einem solchen muss sich das dortige Verwaltungsgericht in einem neckisch anmutendem Verwaltungsstreit eines Kleingartenpächters gegen das Land Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, befassen. Schützenhilfe als Beigeladene bieten (vielleicht, mehr oder weniger und wohl eher nicht für Eichkatzerl und deren Baumhausarchitekten mit Faible für Eichkatzerlkobel) der Bezirksverband der Kleingärtner Schöneberg-Friedenau e.V.

Es geht um den Abriss eines Baumhauses in der Gartenkolonie Samoa in Berlin-Schöneberg.

Dort hat Weiterlesen

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„Ich stech‘ Dich ab!“…SAGT man nicht, TUT man erst recht nicht!

Justiz im Elfenbeinturm © Liz Collet

Justiz im Elfenbeinturm © Liz Collet

Sollte man meinen. Das Eine wie das Andere ist strafbar. Dass beides tagtäglich (scheint es bisweilen) gesagt und getan wird, dazu belehrt das Leben und die Medien mit Fällen, die das Gegenteil belegen, keines Besseren, aber anderer Erkenntnisse. Was banal und lakonisch klingend anmutet, ist es nicht.

So schlicht wie Weiterlesen

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BGH zur Frage des Versicherungsschutzes für Eizellspende

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Hat eine privat krankenversicherte Frau Anspruch auf Kostenerstattung für eine im Ausland vorgenommene künstliche Befruchtung mittels Eizellspende?

Diese Frage ist vom IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes in Weiterlesen

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„Ausflug nach Feuchtwangen“: Bayerische Kabinettssitzung an der Romantischen Strasse

Bei mir fliegt er seit Wochen zum Greifen nah täglich mindestens einmal über meinem Werkeltisch zwischen seinem Horst auf dem Dach der Seidl-Schule in Murnau und dem Riegsee wenige Schritte von meiner kleinen Lindenburg entfernt, wo er für den Nachwuchs Futter holt und dann wiederkehrt Der Riegsee und die Wiesen drumherum sind zweifellos mit allerlei Schnecken und was vielleicht mal ein Fröscherl werden will, Würmel und anderes nach Storchenglüstl ein feines Marktrevier.

In Feuchtwangen an der Romantischen Strasse, die in Würzburg beginnt Weiterlesen

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Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung bei Haftbefehlerlass durch unzuständigen Richter?

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Mit dieser Frage hat sich der Bundesgerichtshof in einem heute veröffentlichtem und erlassenem Urteil befasst. Der Entscheidung des BGH war in der Vorinstanz ein Urteil des Landgerichts Potsdam vorausgegangen, welches den dort angeklagten Richter vom Vorwurf der Rechtsbeugung in Tateinheit mit Freiheitsberaubung freigesprochen hatte. Die hiergegen gerichteten Revisionen der Staatsanwaltschaft und eines Nebenklägers blieben beim BGH ohne Erfolg.

Der Fall ist ein hübsches Beispiel dafür, wie oft man den Instanzenzug jojo-artig rauf und runter gehen kann. Oder muss. Eine Frage der Perspektive.

Die Entscheidung könnte auch für die unlängst in der Presse berichteten Fälle nicht uninteressant sein, bei denen wegen Fehlens eines wirksamen Geschäftsverteilungsplans die Frage aufgeworfen wurde, ob die betroffenen Urteile wegen der Verletzung des Verfassungsgebots der Entscheidung durch den gesetzlichen Richter Bestand hätten.

Im heute vom BGH entschiedenem Fall liegt Weiterlesen

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