Schlagwort-Archive: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof zur Erhebung von Strassenausbaubeiträgen

Die Fälle mehren sich in der Berichterstattung der Medien, in denen Hauseigentümer zur Abgabe für den Straßenausbau herangezogen werden, oftmals für Strassen, die seit Jahrzehnten bestehen. Die oftmals dann schon älteren Anwohner, die ihre Häuser und oft nur kleineren Häuschen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Rechtsprechung, Terminhinweise, Verfahrensrecht, Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

„Du kannst nicht beweisen, wo Du 170.000 Euro her hast? Dann g’hörn’s erst mal uns!“ {Polizeiliche Kasseneinnahme sui generis}

Der Begriff „g’hörn“ im Bayerischen ist sehr vielseitig einsetzbar. Das muss an dieser Stelle betont werden. Er umfasst nicht nur „Besitz“ und „Eigentum“ im eigentlichen rechtlichen Sinne. Er kann auch eben in

Veröffentlicht unter Prozesse, Re-View mit Augenzwinkern, Terminhinweise, Verfahrensrecht, Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

BVerwG zum kleinen deutsch-ungarischen-bayerischem Grenzverkehr von Arzneimitteln

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat im vorab hier berichteten Verfahren gestern entschieden, dass

Veröffentlicht unter Patientenrecht, Pharma- und Arzneimittelrecht, Prozess- und Beweisrecht, Rechtsprechung, Verbraucherschutz und Verbraucherrecht, Verfahrensrecht, Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Abgabe ungarischer Arzneimittel in oberbayerischer Apotheke mit Rechnung der ungarischen Apotheke?

In einem Verfahren gegen den Freistaat Bayern hat das Bundesverwaltungsgericht über

Veröffentlicht unter Apothekenrecht, Law Art, Pharma- und Arzneimittelrecht, Prozesse, Rechtsprechung, Verbraucherschutz und Verbraucherrecht, Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Ein „approbavierter“ {oder was für ein?} Jurist und das Demokratieverständnis rund um den Grafflmarkt

Ein „approbavierter“ Jurist ist er sogar. Was immer das sein mag, was er sich darunter vorstellt. Falls er

Veröffentlicht unter Kommentar, Kommunalpolitik und -Recht, Münchner Spitzerln, Murnauer Spitzerl, News & Medien | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen