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Alles Recht in der Welt ist erstritten worden, jeder wichtige Rechtssatz hat erst denen, die sich ihm widersetzten, abgerungen werden müssen, und jedes Recht, sowohl das Recht eines Volkes wie das des Einzelnen, setzt die stetige Bereitschaft zu seiner Behauptung voraus. Rudolf von Ihering
Lizerls Leben im Blauen Land
Murnauer Moos © Liz Collet
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Schlagwort-Archive: Odeonsplatz
Verurteilung wegen Billigung von Straftaten bei Versammlung zur Solidarität mit Palästina am Münchner Odeonsplatz
Das Amtsgericht München verurteilte einen 27-jährigen Deutschen wegen Billigung von Straftaten und Verstoß gegen das bayerische Versammlungsgesetz zu einer Gesamtgeldstrafe von 3.300 Euro. Er hatte bei einer verbotenen Versammlung zur Solidarität mit Palästina die Morde der Hamas in Israel gutgeheißen und verteidigt. Die Verteidigung berief sich auf Meinungsfreiheit, aber der Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Justiz und das Gericht sahen diese Grenzen deutlich überschritten. Die Verteidigung plant Rechtsmittel gegen das Urteil. Es ist nicht rechtskräftig. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bayern, Law Art, Rechtsprechung, Strafrecht und OWiRecht, Verfahrensrecht
Verschlagwortet mit Allgemein, Antisemitismus, bayerisch, Bayern, Billigung von Straftaten, Demonstration, Gericht, gerichtsgebäude, Grenzen der Meinungsfreiheit, himmel, Instanz, Jus, Justice© Liz Collet, justitia, Justiz, justizgebäude, Justizia, Landgericht, Landgericht München, München, Meinungsfreiheit, Oberlandesgericht, Odeonsplatz, Politik, Recht, Rechtsprechung, Rechtsschutz, Rechtsweg, Strafrecht, Symbol, Unzulässig, Urteil, urteilskraft, Verfassung, verfassungsgerichtshof, Versammlungsgesetz, Versammlungsrecht
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Bombig
………..geht es Ihnen auch so: Kommen Sie noch mit beim Zählen der bombigen Fundstücke? Man könnte beinahe glauben, nach dem spektakulären Fundstück in Schwabing mit dem pyromanisch sensationellem Finale vor der versicherungsrechtlichen Folgenbeseitigung wäre man jetzt allerorten mit Schäufele (nein, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Ironymus Sein, Kommentar, Münchner Spitzerln, News & Medien, Ni X für U ngut, Re-View mit Augenzwinkern
Verschlagwortet mit 3. Oktober, Bürgerfest, Gauck, Glosse, Merkel, Odeonsplatz, Patrona Bavariae, Siegestor, Staatskanzlei, Tag der Einheit, wiesn, Wochenanfang, Wochenbeginn
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